SN.AT / Politik / Innenpolitik

Die ersten Milizsoldaten und -soldatinnen werden im Mai eingezogen

Nun steht der Zeitplan für die Teileinberufung der Miliz fest. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), Generalstabschef General Robert Brieger und Milizbeauftragter Generalmajor Erwin Hameseder präsentierten Montagmittag ihre Pläne.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei der Pressekonferenz am 23. März 2020 in Wien.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei der Pressekonferenz am 23. März 2020 in Wien.
Milizbeauftragter Erwin Hameseder und Verteidigungsministerin Tanner bei der Pressekonferenz am 23. März 2020 in Wien.
Milizbeauftragter Erwin Hameseder und Verteidigungsministerin Tanner bei der Pressekonferenz am 23. März 2020 in Wien.
Generalstabschef Robert Brieger bei der Pressekonferenz am 23. März 2020 in Wien.
Generalstabschef Robert Brieger bei der Pressekonferenz am 23. März 2020 in Wien.
Generalstabschef Robert Brieger bei der Pressekonferenz am 23. März 2020 in Wien.
Generalstabschef Robert Brieger bei der Pressekonferenz am 23. März 2020 in Wien.
Milizbeauftragter Erwin Hameseder bei der Pressekonferenz am 23. März 2020 in Wien.
Milizbeauftragter Erwin Hameseder bei der Pressekonferenz am 23. März 2020 in Wien.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei der Pressekonferenz am 23. März 2020 in Wien.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei der Pressekonferenz am 23. März 2020 in Wien.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner versicherte als Erstes: "Unser Heer ist in Krisen einsatzfähig." 3200 Soldaten und Soldatinnen sind ihren Angaben nach derzeit im In- und Ausland im Einsatz, sie nennt unter anderem das Reisemanagement und Fiebermessen in Tirol oder bei Grenzübergängen in der Steiermark. Das Heer unterstütze zudem die Hotlines und Supermarktketten, bewache auch Botschaften in Wien. Montagnachmittag landen Tanners Angaben nach zwei AUA-Maschinen in Wien-Schwechat: 130 Tonnen an notwendiger Schutzausrüstung werden direkt aus China nach Österreich gebracht.

Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik sollen wegen der Coronakrise - wie bereits angekündigt - 3000 Milizsoldaten und -soldatinnen einberufen werden. Das kündigte Verteidigungsministerin Tanner an. Sie sollen ab 4. Mai ihren Dienst antreten, allerdings nur zehn Prozent der Miliz. Es werden ihren Angaben nach auch keine ganzen Bataillone einberufen, sondern nur Jägerkompanien (rund 200 Mann). Die Einberufungsbefehle werden demnach bereits im April verschickt. "Ziel ist, dass wir systemrelevante Mitarbeiter nicht aus zivilen Funktionen ziehen wollen", sagt Tanner.

Generalmajor Erwin Hameseder ist froh, dass es nun eine Vorlaufzeit gebe, um die Milizsoldaten und -soldatinnen einzuberufen. Weitere Kräfte könnten dann gebraucht werden, wenn es um Ablöse der Kräfte gehe, sagte er. "Ich appelliere an alle Unternehmer und Unternehmerinnen, diesen Einsatz zu unterstützen und wertzuschätzen." Klar sei, dass die Funktionsfähigkeit der Wirtschaft von der Versorgungssicherheit der Gesellschaft abhänge.

Generalstabschef General Robert Brieger sagte, es gehe beim Einsatz der Miliz vor allem darum, dass sie die Polizei unterstützen könne. Aus jetziger Sicht ist ein Einsatz über den ganzen Sommer geplant.

Die Pressekonferenz im Video