Innenpolitik

Drei Ex-ÖVP-Minister wieder im Nationalrat

Drei ehemalige ÖVP-Minister der einstigen türkis-blauen Regierung nehmen nun im Nationalrat Platz: die bisherige Familienministern Juliane Bogner-Strauß, Ex-Umweltministerin Elisabeth Köstinger und Josef Moser, der für Justiz zuständig war. Dementsprechend endet für drei Abgeordnete zumindest vorläufig ihre Karriere im Hohen Haus. Ex-Kanzler Sebastian Kurz verzichtet bekanntlich auf sein Mandat.

Nach der Amtsenthebung teilweise wieder in den Nationalrat SN/APA (Archiv)/HANS KLAUS TECHT
Nach der Amtsenthebung teilweise wieder in den Nationalrat

Für Bogner-Strauß war der steirische Universitätsprofessor Josef Smolle in den Nationalrat nachgerückt. Er muss nun seinen Platz räumen. Köstingers Sessel hatte die Kärntnerin Angelika Kuss-Bergner eingenommen, die ebenfalls gehen muss. Für Ex-Justizminister Moser hätte eigentlich die Tirolerin Kira Grünberg verzichten müssen. Allerdings einigte man sich mit ihrem Landsmann Franz Hörl, der wiederum für sie den Platz frei machte.

Kein Mandat im Hohen Haus steht dem ehemaligen Bildungsminister Heinz Faßmann zu. Er wird wieder Professor an der Uni Wien. Dort sagte eine Sprecherin: Herr Faßmann ist uns jederzeit willkommen. Er hat aufgrund des Beamtendienstrechts jederzeit die Möglichkeit zurückzukommen, denn laut Paragraph 19, Absatz 1 des Beamtendienstrechtsgesetz ist ein Beamter, der Mitglied der Bundesregierung ist, für die Dauer dieser Funktion unter Entfall der Bezüge außer Dienst zu stellen. Faßmann ist seit dem Jahr 2000 Professor für Angewandte Geographie, Raumforschung und Raumordnung an der Universität Wien.

Quelle: APA

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