Innenpolitik

Habsburg-Lothringen will über BP und Republik abstimmen

Ulrich Habsburg-Lothringen will am 4. Dezember nicht nur über den künftigen Bundespräsidenten abstimmen, sondern auch darüber, ob Österreich Republik oder Monarchie sein soll. Ein solcher Volksentscheid sei mit Kaiser Karl I. vereinbart, aber nie durchgeführt worden - und sollte deshalb "endlich bis zur Hundertjahrfeier der Republik" nachgeholt werden.

Habsburg-Lothringen will über BP und Republik abstimmen SN/APA/HERBERT NEUBAUER
Volksentscheid sei mit Kaiser Karl I. vereinbart gewesen.

Ohne einen solchen Volksentscheid halte Habsburg-Lothringen das Amt des Bundespräsidenten nicht für legitim, hieß es in einer Aussendung der monarchistischen schwarz-gelben Allianz. Dennoch versuchte er 2010, für die Hofburg zu kandidieren - scheiterte aber an den nötigen 6.000 Unterstützungserklärungen. Selbst wenn er diese zusammen gebracht hätte, hätte er damals allerdings nicht antreten dürfen. Denn das Verbot für "Mitglieder regierender Häuser oder solcher Familien, die ehemals regiert haben", bei Bundespräsidentenwahlen anzutreten, wurde erst 2011 gestrichen. Habsburg-Lothringen nützte dies bei der heurigen Wahl allerdings nicht.

Quelle: APA

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