Innenpolitik

Ibiza-Affäre: Die Chronik einer Krise in Bildern

Am Freitag 17.5.2019 um Punkt 18 Uhr veröffentlichten das Nachrichtenmagazin "Spiegel" und die "Süddeutsche Zeitung" Videoaufnahmen, die Österreich in eine Regierungskrise katapultierten. Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist aus allen Ämtern zurückgetreten.

Damit hat alles begonnen: Dem „Spiegel“ und der „Süddeutsche Zeitung“ wurden stundenlange Videoaufnahmen zugespielt, die vor zwei Jahren mit versteckter Kamera in einer Villa in Ibiza aufgenommen wurden – kurz vor den Nationalratswahlen. Das Video zeigt Heinz-Christian Strache und seinen Parteikollegen Johann Gudenus mit einer vermeintlichen Nichte eines russischen Oligarchen. Die Frau war allerdings nur ein Lockvogel, die Aktion eine Falle: Im Video erzählt sie von ihren Plänen, eine Viertelmilliarde Euro Schwarzgeld in Österreich investieren zu wollen. Strache spricht daraufhin angeregt mir ihr über illegale Parteispenden, die Übernahme der„Kronen Zeitung“ und verspricht ihr Regierungsaufträge.  SN/APA/HARALD SCHNEIDER
Damit hat alles begonnen: Dem „Spiegel“ und der „Süddeutsche Zeitung“ wurden stundenlange Videoaufnahmen zugespielt, die vor zwei Jahren mit versteckter Kamera in einer Villa in Ibiza aufgenommen wurden – kurz vor den Nationalratswahlen. Das Video zeigt Heinz-Christian Strache und seinen Parteikollegen Johann Gudenus mit einer vermeintlichen Nichte eines russischen Oligarchen. Die Frau war allerdings nur ein Lockvogel, die Aktion eine Falle: Im Video erzählt sie von ihren Plänen, eine Viertelmilliarde Euro Schwarzgeld in Österreich investieren zu wollen. Strache spricht daraufhin angeregt mir ihr über illegale Parteispenden, die Übernahme der„Kronen Zeitung“ und verspricht ihr Regierungsaufträge.
18 Stunden nach der Veröffentlichung der Ibiza-Videos zieht der Vizekanzler dann die für viele Beobachter einzige logische Konsequenz: Er legt alle seine politischen Ämter zurück.   SN/APA/HANS PUNZ
18 Stunden nach der Veröffentlichung der Ibiza-Videos zieht der Vizekanzler dann die für viele Beobachter einzige logische Konsequenz: Er legt alle seine politischen Ämter zurück.
„Ja, es war eine bsoffene Gschicht“, begründet Strache in seiner Rücktrittsrede die Szenen aus dem Ibiza-Video. Er sei „typisch alkoholbedingtes Machogehabe“ gewesen.   SN/APA/HELMUT FOHRINGER
„Ja, es war eine bsoffene Gschicht“, begründet Strache in seiner Rücktrittsrede die Szenen aus dem Ibiza-Video. Er sei „typisch alkoholbedingtes Machogehabe“ gewesen.
Strache entschuldigte sich für seine Aussagen, wurde aber auch nicht müde zu betonen, dass er Opfer einer Schmutzkübelkampagne geworden sei. Durch die Veröffentlichung des Videos sei auch gegen den Ehrenkodex der Presse verstoßen worden, so Strache, der mehrere Anzeigen ankündigte.  SN/APA/HANS PUNZ
Strache entschuldigte sich für seine Aussagen, wurde aber auch nicht müde zu betonen, dass er Opfer einer Schmutzkübelkampagne geworden sei. Durch die Veröffentlichung des Videos sei auch gegen den Ehrenkodex der Presse verstoßen worden, so Strache, der mehrere Anzeigen ankündigte.
Vor dem Bundeskanzleramt haben sich in der Zwischenzeit Tausende Demonstranten und Schaulustige versammelt.   SN/APA/HANS PUNZ
Vor dem Bundeskanzleramt haben sich in der Zwischenzeit Tausende Demonstranten und Schaulustige versammelt.
Viele Demonstranten fordern Neuwahlen.  SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Viele Demonstranten fordern Neuwahlen.
„Anklagebank statt Regierungsbank“ steht auf diesem Plakat. Die SPÖ hat Strache und Gudenus jedenfalls schon bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt – wegen möglichem Amtsmissbrauch, Bestechung, Geldwäscherei, staatsfeindliche Verbindung und von unerlaubtem Umgang mit Suchtgiften.  SN/APA/HERBERT NEUBAUER
„Anklagebank statt Regierungsbank“ steht auf diesem Plakat. Die SPÖ hat Strache und Gudenus jedenfalls schon bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt – wegen möglichem Amtsmissbrauch, Bestechung, Geldwäscherei, staatsfeindliche Verbindung und von unerlaubtem Umgang mit Suchtgiften.
Das Medieninteresse ist riesig. Unzählige Kamerateams warten vor dem Bundeskanzleramt auf die Reaktion von Bundeskanzler Sebastian Kurz, die ursprünglich für 14 Uhr anberaumt gewesen war.   SN/APA/HERBERT NEUBAUER
Das Medieninteresse ist riesig. Unzählige Kamerateams warten vor dem Bundeskanzleramt auf die Reaktion von Bundeskanzler Sebastian Kurz, die ursprünglich für 14 Uhr anberaumt gewesen war.
Kurz vor 20 Uhr beendet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schließlich mit den Worten „Genug ist genug“ die Koalition. Er verkündet Neuwahlen „zum schnellstmöglichen Zeitpunkt“. Kurz begründete die Neuwahlen nach nur einem Jahr und fünf Monaten mit dem belastenden Video. In den Gesprächen am Samstag mit Vertretern der FPÖ habe er nicht den Eindruck gewonnen, dass es neben den Rücktritten den wirklichen Willen zur Veränderung der FPÖ auf allen Ebenen gebe. Das wäre aber mehr als notwendig.  SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Kurz vor 20 Uhr beendet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schließlich mit den Worten „Genug ist genug“ die Koalition. Er verkündet Neuwahlen „zum schnellstmöglichen Zeitpunkt“. Kurz begründete die Neuwahlen nach nur einem Jahr und fünf Monaten mit dem belastenden Video. In den Gesprächen am Samstag mit Vertretern der FPÖ habe er nicht den Eindruck gewonnen, dass es neben den Rücktritten den wirklichen Willen zur Veränderung der FPÖ auf allen Ebenen gebe. Das wäre aber mehr als notwendig.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen nahm kurze Zeit später, um 20.35 Uhr, in der Präsidentschaftskanzlei Erklärung zur Regierungskrise ab: Er sprach sich dafür aus, mit einer Neuwahl neues Vertrauen im Land aufzubauen. Damit nahm er den Vorschlag von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an. Mit Blick auf das Skandal-Video sprach der Bundespräsident von Bildern, die ein verstörendes Sittenbild zeigten.  SN/AP
Bundespräsident Alexander Van der Bellen nahm kurze Zeit später, um 20.35 Uhr, in der Präsidentschaftskanzlei Erklärung zur Regierungskrise ab: Er sprach sich dafür aus, mit einer Neuwahl neues Vertrauen im Land aufzubauen. Damit nahm er den Vorschlag von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an. Mit Blick auf das Skandal-Video sprach der Bundespräsident von Bildern, die ein verstörendes Sittenbild zeigten.
Quelle: SN

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