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Karner bespricht Abschiebungen bei Besuch in Finnland

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) trifft am Montagnachmittag seine finnische Amtskollegin Mari Rantanen in Helsinki. Im Fokus des Arbeitstreffens steht die Durchführung von Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien, teilte das Innenministerium im Vorfeld mit. Am Vormittag informierte sich Karner an der finnisch-russischen Grenze über die dortigen Sicherungsmaßnahmen.

Innenminister Karner treibt Abschiebungen voran
Innenminister Karner treibt Abschiebungen voran

Finnland sei neben Österreich und weiteren 18 EU-Staaten Unterzeichner eines Briefes an die EU-Kommission und Teil einer "starken Allianz" zur Durchführung von Abschiebungen nach Afghanistan, teilte das Ministerium weiter mit.

Österreich habe erst vor wenigen Tagen als erstes europäisches Land einen verurteilten Sexualstraftäter nach Kabul abgeschoben. Weitere Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien würden aktuell durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl vorbereitet. "Europa braucht starke Allianzen, um Abschiebungen in Länder wie Afghanistan oder Syrien zu realisieren und damit eine harte und konsequente Asylpolitik sicherzustellen", so Innenminister Karner laut einer Aussendung.

Illegale Migration zur hybriden Kriegsführung Russlands

Karner informierte sich am Montag bei einem Lokalaugenschein am Grenzabschnitt Vaalimaa in Begleitung von Amtskollegin Rantanen über die dort getroffenen Schutzmaßnahmen. Russland hatte zur hybriden Kriegsführung verstärkt illegale Migranten an die finnische Außengrenze gebracht. Finnland hatte daraufhin seine etwa 1.300 Kilometer lange Landgrenze zu Russland Ende 2023 geschlossen.

"Die finnische Grenzpolizei leistet unter schwierigen Bedingungen hochprofessionelle Arbeit. Durch ihren Einsatz kann gesteuerte illegale Migration als Teil einer hybriden Kriegsführung derzeit gegen Null gedrängt und die europäische Außengrenze zu Russland effektiv geschützt werden", so Karner laut einer Aussendung vom Montag.

Finnland setzt demnach zur Bekämpfung der zum Großteil gesteuerten illegalen Migration mehrere tausend Kameras ein, die durch künstliche Intelligenz unterstützt werden. Ebenso werden Drohnen zur Überwachung der mehr als 1.300 Kilometer langen Grenze zu Russland zum Einsatz gebracht. Zudem wurden in den letzten Jahren auch umfangreiche technische Maßnahmen -wie Zaunbarrieren - umgesetzt.