Innenpolitik

Kocher wird am Donnerstag dem Nationalrat präsentiert

Der überraschende Minister-Wechsel in der ÖVP wirbelt auch das Programm des Nationalrats kommende Woche ein wenig um. Denn der neue Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) soll dem Parlament so rasch wie möglich vorgestellt werden. Zudem muss das Bundesministerien-Gesetz geändert werden, da die Familien- und Jugendagenden aus dem Arbeitsressort ins Kanzleramt zu Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) wandern. Geschehen soll all das am Donnerstag.

Parlament lernt Kocher kennen SN/APA/HERBERT NEUBAUER
Parlament lernt Kocher kennen

Nach Informationen der APA ändert sich somit am Mittwoch nichts. Da wird zunächst die Sondersitzung der SPÖ zum vermeintlichen Impf-Chaos abgehalten und im Anschluss eine Sitzung des Untersuchungsausschusses durchgeführt.

Umgestaltet wird hingegen der Donnerstag, an dem ursprünglich in einer weiteren Sondersitzung nur das neue Corona-Gesetz zum "Reintesten" sowie eine Novelle zum elektronischen Impfpasse debattiert und beschlossen hätten werden soll. Nunmehr kommt die Vorstellung Kochers und Raabs in deren neuer Rolle hinzu. Zudem soll das Bundesministeriengesetz bereits in dieser Sitzung beschlossen werden, damit die neue Familienministerin sich gleich den dazu gewonnen Materien widmen kann.

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