Innenpolitik

Konsequenzen für impfkritische Schulärzte

Ein offener Brief an Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres, in dem sich Medizinerinnen und Mediziner gegen eine Empfehlung der Corona-Impfung wehren, könnte für mehrere Schulärzte dienstrechtliche Konsequenzen haben. Laut Bildungsministerium sollen sich die Namen von acht Schulärztinnen und Schulärzten unter dem Schreiben finden. Die Bildungsdirektionen sollen nun klären, ob der Brief wirklich von diesen unterzeichnet wurde. Falls ja, ist die Entlassung auszusprechen.

Impfkritische Schulärzte könnten entlassen werden SN/APA/dpa/Sebastian Gollnow
Impfkritische Schulärzte könnten entlassen werden

Vergangene Woche hatten rund 200 Ärzte per offenem Brief den Rücktritt Szekeres' gefordert, weil dieser in einem Rundschreiben derzeit grundsätzlich keinen Grund dafür sieht, Patienten von einer Impfung gegen COVID-19 abzuraten. Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner stellen hingegen die Effektivität und Sicherheit des Impfstoffs bei gesunden Personen unter 65 ohne Risikofaktoren infrage.

Unter den Namen der Unterstützer fand sich auch jener der Landesschulärztin von Salzburg. Das Bildungsministerium hat daher die neun Bildungsdirektionen ersucht, die Liste zu sichten. Insgesamt scheinen acht Schulärztinnen und Schulärzte aus sechs Bundesländern als Unterstützer auf, und zwar im Burgenland, in Kärnten, Salzburg, Steiermark, Oberösterreich und Vorarlberg.

Da unter dem Schreiben keine persönlichen Unterschriften, sondern nur die Namen angeführt sind, sollen die Bildungsdirektionen laut einer Stellungnahme von Ministeriums-Generalsekretär Martin Netzer nun klären, ob die jeweiligen Schulärzte den Brief tatsächlich unterstützt "und sich damit gegen eine Impfung ausgesprochen" haben. Bis zur endgültigen Klärung sollen sie nicht mehr in den Schulen tätig sein. Jene Schulärzte, die den Brief unterzeichnet haben, sollen entlassen werden.

Eine Intervention oder Aufforderung an das Bildungsministerium durch Ärztekammer-Präsident Szekeres habe es dabei nicht gegeben, betont Netzer. Nachdem die Bundesschulärzte Bedienstete des Bildungsministeriums seien, hätte die Ärztekammer auch keine Grundlage für dienstrechtliche Konsequenzen.

Im Ö1-Morgenjournal wurde am Dienstag außerdem vom Fall einer Wiener Schulärztin berichtet, die an einer Volksschule in der Donaustadt tätig ist und schon vor Unterzeichnung des offenen Briefs mit einem impfkritischen YouTube-Video aufgefallen war. Darin hatte sie behauptet, dass sehr viele junge Menschen an Nebenwirkungen der Corona-Impfung verstorben seien, die an der Covid-19 nicht verstorben wären. Die Wiener Gesundheitsbehörde MA15 trifft nun laut dem Bericht disziplinäre Maßnahmen.

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