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Möglicher Friedenseinsatz: Soll Österreich im Falle eines Waffenstillstands Truppen in die Ukraine schicken?

Laut einer neuen Umfrage sind die Österreicher mehrheitlich für einen Friedenseinsatz, aber ohne Österreicher.

Die Österreicher sind mehrheitlich für einen EU-Friedenseinsatz.
BILD: SN/APA
Die Österreicher sind mehrheitlich für einen EU-Friedenseinsatz.

Die Österreicher sind mehrheitlich für einen EU-Friedenseinsatz in der Ukraine, aber mehrheitlich dagegen, dass österreichische Soldaten daran teilnehmen. Stattdessen solle Österreich als neutraler Staat seine Vermittlerdienste anbieten, so die Mehrheitsmeinung. - Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Gallup-Umfrage.

53 Prozent der Befragten würden eine EU-Friedensmission in der Ukraine begrüßen, 27 Prozent sind dagegen. Der Rest machte keine Angaben. Für eine österreichische Teilnahme sprachen sich 42 Prozent aus, dagegen 44 Prozent. Eine große Mehrheit von 66 Prozent wäre dafür, dass allfällige Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine in Österreich stattfinden. Mehr als 80 Prozent meinen, dass Österreich als neutraler Staat eine aktive Neutralitätspolitik betreiben und Vermittlerdienste anbieten muss. Am ehesten für eine Teilnahme an einem Ukraine-Einsatz sind jüngere Menschen bis 30 Jahre (zu 55 Prozent), Personen mit höherer Schulbildung (zu 53 Prozent) sowie Anhänger der Grünen (zu 63 Prozent) und der Neos (zu 55 Prozent). Die Ablehnung eines Einsatzes ist bei Sympathisanten der FPÖ mit 66 Prozent am höchsten.

Bis zu 300.000 Mann sind nötig

Im Falle eines Waffenstillstands zwischen Russland und der Ukraine wird es Truppen brauchen, die die Waffenstillstandszone überwachen und als Puffer zwischen den feindlichen Armeen dienen. Diese Aufgabe wird, da sie die USA nicht übernehmen wollen, den Europäern zufallen. Wegen der Länge der Frontlinie rechnen Militärexperten damit, dass dafür 150.000 bis 300.000 Soldaten notwendig sein werden. Bislang gab es noch keine offizielle Anfrage, ob Österreich an dem möglichen Friedenseinsatz teilnehmen wird. Rein rechtlich wäre es jedenfalls möglich, da es für die Mission höchstwahrscheinlich ein UN- oder EU-Mandat geben wird, womit die Neutralität nicht zum Tragen käme.

Falls sich Österreich zur Teilnahme entschließt, würden nur speziell ausgebildete Berufssoldaten in den Einsatz geschickt, der allein wegen der Minengefahr herausfordernder wäre als bisherige Friedenseinsätze des Bundesheeres. Zurzeit steht das Bundesheer mit rund 500 Freiwilligen im Ausland. Drei große Kontingente nehmen an den Friedenseinsätzen im Kosovo, in Bosnien-Herzegowina und im Libanon teil.