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Namen der neuen Salzburger Regierung stehen wohl fest

Die schwarz-grün-gelbe Regierung bekommt Gesichter: Die Grünen haben in ihrem Team zwei Frauen und einen Mann. Die ÖVP tritt mit dem bekannten "Schattenkabinett" an, wobei fraglich ist, ob die einzige Frau darin zum Zug kommt.

Namen der neuen Salzburger Regierung stehen wohl fest
Namen der neuen Salzburger Regierung stehen wohl fest
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Namen der neuen Salzburger Regierung stehen wohl fest
Namen der neuen Salzburger Regierung stehen wohl fest
Namen der neuen Salzburger Regierung stehen wohl fest

Bei der ÖVP war es nie ein Geheimnis, wer künftig auf der Regierungsbank sitzen soll. Bereits im Wahlkampf hat Wilfried Haslauer sein "Schattenkabinett" vorgestellt: Christian Stöckl, Bürgermeister von Hallein, für die Finanzen; Josef Schwaiger, Chef der Landwirtschaftsabteilung, für das Agrarressort; Brigitta Pallauf, Landtagsabgeordnete und Anwältin, für Familie und Frauen.

Bei den Grünen aber war lang gerätselt worden, wer neben Parteichefin Astrid Rössler in die Regierung einzieht. Auf SN-Anfrage bestätigt nun ihr Vorgänger Cyriak Schwaighofer zwei Namen: Martina Berthold, grüne Frauensprecherin, und Heinrich Schellhorn, Anwalt und ehemaliger Halleiner Kulturstadtrat. "Der Landesvorstand will sie der grünen Landesversammlung am kommenden Donnerstag vorschlagen", sagt Schwaighofer. Die Landesversammlung hat bei den Grünen das letzte Wort - sowohl was die Namen betrifft als auch über das Regierungsprogramm.Schellhorn mit RegierungserfahrungFür Heinrich Schellhorn spricht, dass er als Einziger in der grünen Landespartei bereits Regierungserfahrung hat. Er war jahrelang Kulturstadtrat in Hallein. Nachdem das "Bündnis Hallein", für das er angetreten war, 2004 massive Verluste hatte hinnehmen müssen, schied der Anwalt aus der Stadtpolitik aus. Bei den Landesgrünen engagiert er sich unter anderem als Finanzreferent. Aus der Tätigkeit als Kulturstadtrat ergibt sich auch der Ressortwunsch der Grünen für Schellhorn: ein umfassendes Kulturressort - von der Volkskultur über die Museen bis zur Hochkultur. Bisher waren diese Bereiche auf mehrere Ressorts aufgesplittert. Allerdings ist das letzte Wort noch nicht gesprochen: Die Kultur oder Teile davon könnten auch Haslauer interessieren, der bisher die Museen verantwortete.

Martina Berthold ist auch eine alte Bekannte in der grünen Politik. 2004 trat sie beispielsweise auf dem dritten Listenplatz an und verfehlte den Einzug in den Landtag um nur 40 Stimmen. Bis 2009 war sie Sprecherin der grünen Salzburger Frauen. Die Erziehungswissenschafterin arbeitet beim Land im Verwaltungs- und Projektmanagement auch für die Schulabteilung. Bis 2008 war sie stellvertretende Leiterin des Büros für Frauenfragen und Chancengleichheit im Landesdienst. Dadurch würde sie sich für ein Ressort eignen, das die Bereiche Frauen, Bildung, eventuell Soziales umfasst.

Genau das aber hatte Haslauer im Wahlkampf für Brigitta Pallauf vorgesehen. Allerdings ist fraglich, ob die Anwältin in die Regierung kommt. Und das wiederum dürfte davon abhängen, ob das Team Stronach auf einen Regierungssitz besteht, wie dies sein Chef, der Goldegger Bürgermeister Hans Mayr, am Mittwoch erneut tat. Dann würde die Sitzverteilung wohl 3:3:1 lauten. Das heißt, ÖVP und Grüne könnten je drei Regierungsmitglieder stellen, das Team Stronach eines.ÖVP-Fixstarter sind Haslauer und StöcklFixstarter für die ÖVP sind Haslauer als Landeshauptmann und Stöckl als Finanzreferent. Weil die ländlich geprägte ÖVP aber kaum auf das Agrarressort verzichten kann, dürfte beim dritten Regierungssitz der Landwirtschaftsexperte Josef Schwaiger zum Zug kommen. Wodurch Pallauf leer ausginge - und zum Trost wahrscheinlich zur ersten Landtagspräsidentin Salzburgs gewählt würde.

Es sei denn, die Grünen bescheiden sich mit zwei Sitzen und die Verteilung lautet 4:2:1. Oder Stronach-Mann Mayr begnügt sich mit dem Sitz des Landtagspräsidenten. Dann könnte die Regierungsmannschaft aus vier Schwarzen inklusive Pallauf bestehen und den genannten drei Grünen. Wobei klar ist, dass die Grüne Frontfrau Astrid Rössler ein "Nachhaltigkeitsressort" bekommen soll. Die Grünen wünschen sich Umwelt- und Naturschutz, die Kompetenzen für den Nationalpark sowie die Energieagenden. Wilfried Haslauer dürfte Wirtschaft und Tourismus behalten. Bisher hatte er auch die Gemeindeagenden, den Verkehr und die Museen in seiner Verantwortung. Was davon in andere Hände kommt, eventuell in jene von Team-Stronach-Chef Hans Mayr, ist noch offen.Schwaighofer: "Ich habe Bedenken"Cyriak Schwaighofer weist jedenfalls darauf hin, dass es in der grünen Landesversammlung schwierig werden könnte, eine direkte Regierungsbeteiligung des Team Stronach durchzubringen. "Ich habe Bedenken", sagt Schwaighofer. Er wird als erfahrener Parlamentarier übrigens den siebenköpfigen, grünen Landtagsklub leiten, weil dieser ansonsten aus lauter Neulingen besteht.

Am 18. Juni sollen sich die neuen Mitglieder der Landesregierung einem Hearing im Landtag stellen. Tags darauf konstituiert sich der Landtag neu, die Regierung wird angelobt. In dieser Sitzung könnte die bisherige Zweite Landtagspräsidentin übrigens wiedergewählt werden. Die Grünen wollen der Opposition ein Vorschlagsrecht für dieses Amt einräumen. In diesem Fall könnte die SPÖ wieder Gudrun Mosler-Törnström nominieren.

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