Innenpolitik

Professor Heinisch flog aus Fulbright-Kommission

Reinhard Heinisch: "Habe einer bestimmten Partei nicht gepasst."

 SN/Marco Riebler

Reinhard Heinisch, Leiter der Abteilung Politikwissenschaft an der Universität Salzburg, ist hörbar verärgert. Er hat soeben erfahren, dass ihn die Bundesregierung nicht mehr als Mitglied der Fulbright-Kommission nominiert hat - und er wittert politische Gründe. Offenbar habe er einer "bestimmten Partei" (gemeint: der FPÖ) nicht ins Konzept gepasst, sagte er den SN. Und fügt hinzu: "Wenn schon in einem so unwichtigen Gremium wie der Fulbright-Kommission parteipolitisch durchgegriffen wird, kann man sich ausmalen, wie es zugeht, wenn Höchstrichter bestellt werden."

Die nach einem amerikanischen Senator benannte Fulbright-Kommission vergibt Stipendien und vermittelt Lehraufenthalte zwischen Europa und den USA. Statt Heinisch, der ein Vierteljahrhundert in den USA forschte und lehrte und der sich auf einem Dreiervorschlag der Universitätenkonferenz befand, wurde von der Regierung der Salzburger Privatrechtler Michael Rainer in die Kommission berufen - ohne Rücksprache mit den Rektoren, auf deren Dreiervorschlag Rainer auch nicht stand.

Rektoren-Vorsitzende Eva Blimlinger findet die Vorgangsweise zwar "rechtlich korrekt", auch hat sie keine Zweifel an Rainers Kompetenz. Dennoch sei die Nicht-Nominierung Heinischs durch die Regierung "politisch fragwürdig". Blimlinger erinnert an das Jahr der schwarzblauen Wende 2000: Damals sei der Politologe Anton Pelinka von der Regierung nicht mehr in die Kommission nominiert worden. Eine Stellungnahme der Regierung konnte bis Redaktionsschluss nicht eingeholt werden.

Quelle: SN

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