Innenpolitik

Robert Brieger als neuer Generalstabschef präsentiert

"Wir haben wieder einen obersten Soldaten". Mit diesen Worten hat Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) am Dienstag den neuen Generalstabschef Robert Brieger präsentiert. Der Generalmajor will die "Kernaufgabe" des Bundesheers, die militärische Landesverteidigung, wieder in den Fokus rücken. Man wolle das Heer "Schritt für Schritt aus dem Investitionsstau befreien", bekräftigte Kunasek.

Der 61-jährige Brieger hatte zuletzt als Stabschef im Verteidigungsministerium gedient, bevor er vom Minister als Nachfolger von Othmar Commenda an der Spitze des Generalstabs auserkoren wurde. "Ich habe vielleicht einen anderen Stil. Ich bin ein Teamarbeiter", mit diesen Worten beschrieb Brieger beim Festakt in der Maria-Theresien-Kaserne, was ihn von seinem Vorgänger unterscheidet. Aufhorchen ließ er mit der Ansage, dass sich das Bundesheer künftig verstärkt auf seine militärische Kernaufgabe konzentrieren werde und weniger auf "subsidiäre Aufgaben wie den Katastrophenschutz".

Das Militär werde sich in der Ausbildung und Vorbereitung künftig verstärkt auf seine Kernaufgabe, die militärische Landesverteidigung, fokussieren und entsprechende Schwerpunkte setzen, so Brieger. Was anstehende Investitionen beim Bundesheer angeht, bekräftigte Brieger, dass es dafür ein Sonderbudget geben müsse. Das betreffe sowohl die Luftraumüberwachung mit Überschallflugzeugen als auch den Ersatz veralterter Hubschrauber. Die "aktive Luftraumüberwachung ist unverzichtbar. Es muss eine Lösung geben", so Brieger auf die Eurofighter-Frage angesprochen. Er rechne mit einer Entscheidung im heurigen Jahr.

Auch die Entscheidung über die Anschaffung neuer leichter Hubschrauber solle noch in diesem Jahr fallen. Beides seien große Investitionen, die nicht aus dem Regelbudget finanziert werden können und für die es zusätzliches Geld geben müsse. Das bekräftigte auch Minister Kunasek. Es gebe ein Bekenntnis der Regierung, dass es sich hier um "große Brocken" handle, er sei auch "zuversichtlich", dafür mehr Mittel zu bekommen.

Wie die Luftraumüberwachung künftig gestaltet wird, ob also in den Erhalt der Eurofighter investiert oder ein neues System eingeführt wird, sei eine "gesamtheitliche Entscheidung der Regierung" und von dieser im Einvernehmen zu treffen. Dass das Bundesheer mehr Geld brauche, nicht nur für Sonderinvestitionen, sondern auch im Regelbudget, steht für Kunasek außer Frage. Er verwies auch auf entsprechende Aussagen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. "Wir brauchen auch im Regelbudget Planbarkeit", so der Minister.

Sowohl die Eurofighter-Frage als auch die Nachfolge für die Alouette-Hubschrauber müsse noch in diesem Jahr geklärt werden. Neue Hubschrauber kaufe man nicht am Markt, diese müssen ausgeschrieben werden. Damit sie 2020 abgelöst werden, müsse daher spätestens Ende 2018 eine Entscheidung fallen, erklärte Kunasek.

Dringende Investitionen braucht es laut Brieger auch in die Mobilität, in den Schutz der Soldaten und in die Miliz. "Die Missstände und Versäumnisse der letzten 15 Jahre können nicht in sieben Monaten beseitigt werden", ergänzte Kunasek. Man sei aber bemüht, den Investitionsstau zu lösen.

Was die Auslandsmissionen des Bundesheeres betrifft, verwies Kunasek auf das breite Engagement Österreichs mit aktuell 1.900 Soldaten. Österreich sei aber zu weiteren Kooperationen, auch innerhalb der EU bereit, sagte Brieger. Man werde an europäischen Missionen teilnehmen, die internationalen Standards in der Ausrüstung halten und weiter an gemeinsamen Übungen teilnehmen.

Kunasek erklärte in seiner Ansprache, er habe sich bei der Auswahl Briegers der Empfehlung der Bewertungskommission "bewusst angeschlossen". Er sei überzeugt, dass Brieger die "notwendige Übersicht und Erfahrung" habe, um der hohen Verantwortung gegenüber Politik, Bevölkerung und Soldaten gerecht zu werden. Es handle sich um den "richtigen Mann am richtigen Ort", streute der Minister dem obersten Militär Rosen. "Bleib' so, wie du bist: ein tadelloser Soldat", bat Kunasek, "du bist ein großartiger Mensch", "und bleib vor allem eines: ein rot-weiß-roter Offizier".

Dem Festakt bei strahlendem Sonnenschein wohnte zahlreiche Prominenz aus dem militärischen Bereich bei, darunter Briegers Vor-Vorgänger Edmund Entacher, Streitkräftekommandant Franz Reißner, Militärbischof Werner Freistetter, Heeresgewerkschaftschef Walter Hirsch sowie die Wehrsprecher fast aller Fraktionen. Briegers Vorgänger Commenda ließ den Festakt aus, er ist seit Ende Juni in Pension.

Quelle: APA

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