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Bundespräsident Van der Bellen betraute Alexander Schallenberg mit Regierungsführung

Alexander Schallenberg ist am Freitag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit dem Vorsitz der Regierung betraut worden. Der Außenminister wird diese Aufgabe ausfüllen, bis es ein neues Kabinett gibt. Van der Bellen begründete die Wahl Schallenbergs damit, dass dieser der längstdienende Minister der noch amtierenden Regierung gewesen sei. Vorgänger Karl Nehammer hatte sein Amt nach Scheitern der schwarz-rot-pinken Koalitionsgespräche am Freitag zurückgelegt.

Alexander Schallenberg beim Bundespräsidenten: Am Freitag betraute ihn Alexander Van der Bellen mit dem Vorsitz der Regierung.
Alexander Schallenberg beim Bundespräsidenten: Am Freitag betraute ihn Alexander Van der Bellen mit dem Vorsitz der Regierung.

"Die letzten Tage, das haben wir alle mitbekommen, waren turbulent", so leitete Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Termin ein. Noch einmal blickte das Staatsoberhaupt auf die Entwicklungen der vergangenen Woche zurück. Und richtete den Blick dann nach vorne. Nach dem Rückzug Karl Nehammers als Kanzler brauche es in der Übergangsregierung einen neuen Kanzler, so Van der Bellen. Diese Aufgabe werde Alexander Schallenberg als längstdienendes Mitglied der Regierung wahrnehmen, da es in einer vorübergehenden Regierung keinen Vizekanzler gebe. Er danke ihm für seine Bereitschaft, die doppelte Verantwortung zu übernehmen und sich "einmal mehr in den Dienst der Republik zu stellen", betonte Van der Bellen in Richtung Schallenberg.

Schallenberg: "Ich gelobe"

Dann wurde Karl Nehammer offiziell des Amtes enthoben und Schallenberg offiziell "mit der Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung" betraut. "Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde", lautete das Gelöbnis. Schallenberg schloss den offiziellen Akt mit einem "Ich gelobe" und einer Unterschrift.

Die Agenden wird Schallenberg nun bis zur Angelobung einer neuen Regierung innehaben. Auch sein Amt als Außenminister wird Schallenberg in dieser Zeit beibehalten. Für ein Amt in einer blau-schwarzen Koalition unter Herbert Kickl will er dann aber nicht mehr zur Verfügung stehen.

Es ist Schallenbergs zweite Amtszeit in dieser Funktion

Es ist bereits Schallenbergs zweite Amtszeit an der Regierungsspitze. Schon 2021 hatte er gut zwei Monate als Bundeskanzler gedient - nämlich zwischen dem Rückzug von Sebastian Kurz und der Installierung von Nehammer, dessen Vorgänger und Nachfolger er damit in einem ist.

Anfang kommender Woche plant Schallenberg einen Antrittsbesuch bei der Europäischen Union in Brüssel.