Die Entscheidung, sein Amt vorzeitig abzugeben, sei ihm nicht leichtgefallen, meinte der DSN-Leiter in der Stellungnahme. Es sei eine besonders verantwortungsvolle und ehrenvolle Aufgabe gewesen, die er stets mit Respekt gegenüber den Menschen ausgeübt habe, schrieb er.
Aufbau der DSN
Der Name Haijawi-Pirchner ist eng mit dem Aufbau der Direktion für Staatsschutz Nachrichtendienst (DSN) verknüpft. Die DSN nahm im Jahr 2021 ihre Arbeit auf, nachdem zuvor das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung nach mehreren Skandalen aufgelöst werden musste. So ermittelte die Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen Amtsmissbrauch, und es kam sogar zu Hausdurchsuchungen im BVT.
Von Anfang an hatte es das DSN mit einer Vielzahl von Herausforderungen zu kämpfen. Zum einen galt es, das Vertrauen von befreundeten Nachrichtendiensten wiederzugewinnen, die nach den BVT-Skandalen auf Distanz zum österreichischen Nachrichtendienst gegangen waren. Zum anderen war die Sicherheitslage zunehmend angespannt. Der Überfall Russlands auf die Ukraine, der zunehmende islamistische Terror und der wachsende Rechtsextremismus sind nur einige Beispiele.
Ein Beispiel, das vielen immer noch in Erinnerung ist: die Absage der Taylor-Swift-Konzerte in Wien, nachdem es Hinweise auf ein islamistisches Attentat gegeben hatte. Der mutmaßliche Haupttäter sitzt nach wie vor in Untersuchungshaft und wartet auf die Anklage.
Über die Gendarmerie zum Nachrichtendienst
Haijawi-Pirchner wurde 1980 in Gmünd geboren. Sein Vater, der aus Jordanien stammt, war dort Gemeindearzt. 1999 trat er in die Bundesgendarmerie ein, dort stieg er bis zum Leiter der Kriminalpolizei auf, von dort wechselte er zur DSN.
Der scheidende DSN-Direktor wird vorerst dem DSN erhalten bleiben. Er wird die geplante Evaluierung des Staatsschutz- und Nachrichtendienstgesetzes leiten.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) würdigten die Leistungen Haijawi-Pirchners. Durch seinen Einsatz habe er die Direktion Staatsschutz Nachrichtendienst aufgebaut und zu dem gemacht, was sie heute sei - eine international anerkannte und schlagkräftige Organisation zur Abwehr und Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus, schrieb der Ressortchef. Sein Staatssekretär meinte, die DSN mit einer Reform von Grund auf neu aufzubauen, sei eine beachtliche Aufgabe, die Haijawi-Pirchner hervorragend gelungen sei.
Lob von allen Seiten
Die Bilanz der DSN unter ihrem Leiter zeigt etwa 900 Hausdurchsuchungen, wovon allein 670 im Bereich des Rechtsextremismus durchgeführt wurden. 275 Personen wurden festgenommen, darunter 162 im Feld des Rechtsextremismus und 67 Islamisten. Mayer übernimmt interimistisch
Nach Amtsende Haijawi-Pirchners werden die Geschäfte der Direktion von seiner Stellvertreterin Sylvia Mayer geführt. Die permanente Besetzung wird über das übliche Auswahlverfahren unter anderem mit Kandidaten-Hearing geklärt.