Verfassungswidrig: Dieses Schlagwort war in den vergangenen Wochen so oft zu hören wie sonst nie. Und zwar immer dann, wenn neue Vorschriften im Kampf gegen das Coronavirus angekündigt wurden. Tatsächlich gab der Verfassungsgerichtshof (VfGH) im Juli den Kritikern teilweise recht: ...
Wie steht es um Hans Kelsens Verfassung?
In Zeiten von Corona stellt sich die Frage, ob Maßnahmen verfassungswidrig sind, beinahe täglich. Vor 100 Jahren trat das Bundes-Verfassungsgesetz des "Jahrhundertjuristen" Hans Kelsen in Kraft. Wir ziehen Bilanz.