Innenpolitik

Wie steht es um Hans Kelsens Verfassung?

In Zeiten von Corona stellt sich die Frage, ob Maßnahmen verfassungswidrig sind, beinahe täglich. Vor 100 Jahren trat das Bundes-Verfassungsgesetz des "Jahrhundertjuristen" Hans Kelsen in Kraft. Wir ziehen Bilanz.

Verfassungswidrig: Dieses Schlagwort war in den vergangenen Wochen so oft zu hören wie sonst nie. Und zwar immer dann, wenn neue Vorschriften im Kampf gegen das
Coronavirus angekündigt wurden. Tatsächlich gab der Verfassungsgerichtshof (VfGH) im Juli den Kritikern teilweise recht: Da entschied das Höchstgericht, dass die von der Regierung im Eiltempo verordneten Ausgangsbeschränkungen im öffentlichen Raum gesetzwidrig waren - ebenso wie die Ungleichbehandlung von Geschäften beim Aufsperren nach dem Lockdown.

Die Diskussion um Corona, Maskenpflicht, Öffnungszeiten und mögliche ...

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Aufgerufen am 29.10.2020 um 07:21 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/wie-steht-es-um-hans-kelsens-verfassung-91370575