Weltpolitik

Anschober für Neustart von EU-Marinemission "Sophia"

Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) würde einen Neustart der EU-Marinemission "Sophia" im Mittelmeer "sehr begrüßen". Angesprochen auf die Haltung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der eine Wiederbelebung strikt ablehnt, sagte er gegenüber "Österreich" laut einer Vorausmeldung vom Montag: "Ich persönlich sehe das anders." Man dürfe die Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) nicht alleine lassen.

Sozialminister Anschober würde "Sophia"-Neustart "sehr begrüßen" SN/APA/HANS KLAUS TECHT
Sozialminister Anschober würde "Sophia"-Neustart "sehr begrüßen"

"Mein Grundprinzip ist, wenn ich an der Donau vorbei gehe und sehe einen ertrinkenden Menschen, dann hüpfe ich wenn ich schwimmen kann ins Wasser und versuche, ihn vor dem Ertrinken zu retten. Das ist aus meiner Sicht bei Menschen im Mittelmeer nicht anders", sagte Anschober laut der Aussendung. Das Interview wird am Montagabend (21.00 Uhr) auf oe24.TV ausgestrahlt.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat in einer prompten Reaktion seine ablehnende Haltung bekräftigt. Anschobers Position sei für die Republik nicht relevant, "da die österreichische Linie in dieser Frage in Brüssel vom Außenminister vertreten wird und nicht in Anschobers Zuständigkeitsbereich fällt".

Schallenberg bekräftigte in der Pressemitteilung am Montag: "Keine Unterstützung für die Wiederaufnahme von Sophia, da sie nicht zur Kontrolle des Waffenembargos beiträgt und wir das klare Ziel verfolgen, die illegale Migration zu stoppen, Schlepper zu bekämpfen und das Sterben im Mittelmeer zu beenden." Die Position von Anschober sehe er sehr gelassen, da sie "weder neu noch überraschend" sei.

Bundeskanzler Kurz hatte erst am Wochenende seine Ablehnung gegen den Neustart der EU-Marinemission deutlich gemacht. "Im Grunde war Sophia immer vor allem eine Rettungsmission, die für Tausende illegale Migranten zum Ticket nach Europa wurde", sagte Kurz in einem Interview mit der Zeitung "Welt am Sonntag". Für ihn ist es "ein durchschaubarer Trick, die Rettungsmission Sophia nun unter dem Deckmantel einer Kontrolle des UN-Waffenembargos neu beleben zu wollen. Ich sage klar: Das wird es nicht geben. Österreich lehnt das strikt ab, auch mehrere andere Länder wollen das nicht", so der Kanzler. Neben Österreich sprach sich vor allem auch Italien gegen die Wiederaufnahme aus.

Das Thema Migration ist in der türkis-grünen Koalition ein heikles Thema. Bereits kurz nach der Regierungsbildung Anfang des Jahres zeigte die Absage von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) an den UNO-Migrationspakt, wie groß die Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Parteien in diesem Bereich sind.

Quelle: APA

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