Die Einigung wurde bei Beratungen von SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius mit Vertreterinnen und Vertretern der Koalitionsfraktionen erzielt. An dem Treffen nahmen die Fraktionschefs von Union und SPD, Jens Spahn von der CDU und Matthias Miersch von der SPD, sowie Verteidigungsexperten aus beiden Fraktionen teil.
Pistorius setzt in seinem ursprünglichen Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst zunächst auf Freiwilligkeit, um Rekruten für die deutsche Bundeswehr zu gewinnen. Die Union hatte einen Automatismus in Richtung einer Wehrpflicht verlangt, wenn sich nicht genügend Freiwillige melden.
Kein Zwang zum Dienst
Fachpolitiker von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag hatten deshalb Mitte Oktober einen Kompromissvorschlag ausgearbeitet. Demnach sollte ein Losverfahren bestimmen, wer zur verpflichtenden Musterung muss. Finden sich dabei nicht genügend Freiwillige, sollten gemäß dem Bedarf der Bundeswehr per weiterem Losverfahren ausgewählte Männer zum Wehrdienst verpflichtet werden.
Minister Pistorius hatte dies abgelehnt und eine offizielle Verkündung der Vereinbarung durch die Parlamentsvertreter gestoppt. Sein Gesetzesvorhaben sieht vor, dass ab Mitte 2027 gesamte Jahrgänge von 18-Jährigen gemustert werden sollten. Einen Zwang zum Dienst soll es aber nicht geben.
Seit Wochen verhandelten die Beteiligten nun über einen neuen Kompromiss. Pistorius sowie Spitzenvertreter von Union und SPD im Bundestag zeigten sich zuletzt zuversichtlich, dass dies bis Ende der Woche gelingen werde.
(Quelle: APA/AFP)