Weltpolitik

Das Impeachment ist zwei Mal gescheitert

Nur zwei Mal ist in der Geschichte der USA bisher ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten eingeleitet worden. In beiden Fällen ist das Impeachment gescheitert. Und ein dritter Präsident, Richard Nixon, trat selbst zurück, ehe das Verfahren gegen ihn richtig ins Rollen kam.

"Der Präsident muss zur Rechenschaft gezogen werden können," sagte Nancy Pelosi. "Niemand steht über dem Gesetz." So begründete die Sprecherin des von den Demokraten beherrschten Repräsentantenhauses den Entscheid, die ersten Schritte zur Einleitung eines Verfahrens zur Amtsenthebung von Präsident Donald Trump zu tun. Grund für den Start eines Impeachment-Verfahrens ist für die Abgeordneten die jüngste Ukraine-Affäre des republikanischen Amtsinhabers im Weißen Haus. Freilich: Die Amtsenthebung eines Präsidenten in den USA ist langwierig - und nicht leicht durchzusetzen.

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