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EU-Kommissarin für Rumänien und Bulgarien in Schengen

Die EU-Kommissarin für Inneres und Migration, Ylva Johansson, ruft die Mitgliedstaaten der Union dazu auf, Rumänien und Bulgarien bis zum Ende diesen Jahres vollständig in den Schengen-Raum aufzunehmen. Die Schwedin richtete sich damit de facto vor allem an die österreichische Regierung, die einen solchen Schritt bisher als einzige mit einem Veto verhindert hat. Johansson sprach am Montagabend vor dem Europaparlament in Straßburg.

EU-Kommissarin Ylva Johansson
EU-Kommissarin Ylva Johansson

Am Donnerstag werden die Innenministerinnen und -minister der EU in Luxemburg über den Schengen-Raum beraten. Johansson begrüßte die Entscheidung von Ende 2023, die beiden osteuropäischen Länder in den sogenannten Air-Schengen-Raum zu lassen. Dadurch sind Grenzkontrollen an Flughäfen entfallen, nicht aber Kontrollen an den Landgrenzen. Nachfolger von Johansson in der kommenden EU-Kommission dürfte wahrscheinlich Österreichs Kandidat für den EU-Kommissarsposten, Magnus Brunner (ÖVP), werden, sollte dieser vom EU-Parlament für das Amt bestätigt werden.

Die Schengen-Regeln sollen im Prinzip den freien Verkehr von Menschen und Waren innerhalb der EU garantieren. Eine steigende Zahl an wiedereingeführten Grenzkontrollen - jüngst in Deutschland, aber auch in Österreich oder Frankreich - stellen die Reisefreiheit zusehens in Frage. Johansson betonte, dass die EU-Staaten das Recht hätten, zeitlich begrenzt wieder Grenzkontrollen einzuführen. Sie würden damit aber riskieren, die Vorteile der Bewegungsfreiheit zu untergraben.