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Iran: Kooperation mit UNO-Atombehörde "nicht mehr relevant"

Der Iran sieht nach Wiederaktivierung der UNO-Sanktionen im Atomstreit die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) als überflüssig an. "Das Abkommen von Kairo ist für unsere Zusammenarbeit mit der IAEA nicht mehr relevant", sagte Außenminister Abbas Araqchi am Sonntag vor ausländischen Diplomaten in Teheran. Er bezog sich auf eine Vereinbarung mit der IAEA vom September zur Regelung der bilateralen Kooperation: Es brauche nun "neue Entscheidungen".

Die UNO-Sanktionen gegen den Iran waren Ende September wieder in Kraft getreten. Sie zielen unter anderem auf das iranische Atom- und Raketenprogramm ab. Die Sanktionen waren nach dem Wiener Atomabkommen von 2015 abgebaut worden. Die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten Ende August den sogenannten Snapback-Mechanismus aktiviert, nachdem die USA 2018 das Abkommen verlassen und neue Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ergebnislos geblieben waren. Dadurch traten die Sanktionen wieder in Kraft.

Westliche Staaten werfen dem Iran vor, nach der Atombombe zu streben. Nach Einschätzung der IAEA ist der Iran das einzige Land ohne eigene Atomwaffen, das Uran auf 60 Prozent anreichert. Zur Herstellung von Atomsprengköpfen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig, zur Stromerzeugung mit Atomkraft ist eine Anreicherung auf 3,67 Prozent ausreichend. Teheran versichert beharrlich, sein Atomprogramm lediglich zur zivilen Nutzung zu betreiben.