Weltpolitik

Macron hält an Frankreich Premierministerin Borne fest

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält auch nach dem Verlust der "Absoluten" bei der Parlamentswahl an Premierministerin Élisabeth Borne fest. Wie France Info am Samstagabend meldete, soll Borne mit den verschiedenen Fraktionen in der Nationalversammlung klären, ob sie bereit seien, sich an der Regierung zu beteiligen, der Premierministerin das Vertrauen auszusprechen und für den Haushaltsentwurf zu stimmen. Eine handlungsfähige Regierung solle dann Anfang Juli stehen.

Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne SN/APA/AFP/POOL/THOMAS COEX
Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne

Wie die Premierministerin am Samstagabend auf Twitter mitteilte, werde sie auf Macrons Bitte in der nächsten Woche die Parlamentsfraktionen konsultieren, um zu erkunden, zu welchem Grad an Zusammenarbeit sie bereit seien. Am Ende der nächsten Woche werde sie ihm einen Fahrplan und eine handlungsfähige Regierung vorschlagen, die bereit sei, sich den bevorstehenden Herausforderungen zu stellen. Da Macrons Mitte-Lager bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag keine absolute, sondern nur eine einfache Mehrheit erreicht hat, ist für eine Regierung die Unterstützung weiterer Fraktionen erforderlich.

Die größten Oppositionsfraktionen - das rechtsnationale Rassemblement National sowie die Linkspartei - haben bisher kaum Bereitschaft signalisiert, Macron zu helfen. Eine Annäherung scheint mit den bürgerlich-konservativen Républicains denkbar.

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