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Orbán entfernt sich immer weiter von der EU

Der Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof ist nur ein weiterer Mosaikstein, mit dem sich der ungarische Präsident von einer gemeinsamen Wertebasis in Europa entfernt. Will die EU nicht in Bedeutungslosigkeit versinken, muss sie sich nicht nur gegen die Feinde von außen mit aller Konsequenz wehren.

Gerhard Schwischei
Ungarns Präsident Viktor Orbán empfängt den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.
Ungarns Präsident Viktor Orbán empfängt den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

Der internationale Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ist nicht unumstritten. Er fußt auf dem Vorwurf von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg. Ob dabei das Selbstverteidigungsrecht Israels nach ...