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Portugal will noch am Sonntag Palästinenserstaat anerkennen

Noch vor Frankreich und weiteren westlichen Staaten will Portugal an diesem Wochenende einen palästinensischen Staat anerkennen. Das Land werde die Anerkennung am Sonntag offiziell bekanntgeben, erklärte das portugiesische Außenministerium am Freitagabend. Zuvor hatte bereits ein Berater des französischen Präsidenten Emmanuel Macron die bevorstehende Anerkennung eines Palästinenserstaats durch Portugal bekanntgegeben.

Neben Frankreich und Portugal nannte er Andorra, Australien, Belgien, Großbritannien, Kanada, Luxemburg, Malta und San Marino. Frankreich und Saudi-Arabien richten am Montag im Vorfeld der UNO-Generaldebatte am UNO-Hauptsitz in New York ein Gipfeltreffen aus, bei dem die Anerkennung eines Palästinenserstaats durch diese Länder bekanntgegeben werden soll.

Der französische Präsident Macron soll dabei laut seinem Berater um 15.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MESZ) eine Rede halten. Der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin-Salman soll demnach per Videoschaltung teilnehmen.

Israel weist die Anerkennung eines Palästinenserstaats entschlossen zurück und sieht darin eine "Belohnung" für den Großangriff der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, der den Krieg im Gazastreifen ausgelöst hatte. Die überwältigende Mehrheit der UNO-Mitglieder hat Palästina bereits als unabhängigen Staat anerkannt. Zu den wenigen Staaten, die diesen Schritt nicht gesetzt haben und aktuell auch nicht setzen wollen, zählen Deutschland und Österreich.