Weltpolitik

Seehofer und Söder besuchen Grenzübergang Salzburg-Freilassing

Mitten in der Debatte über Sinn und Zweck der Corona-Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich will sich der deutsche Innenminister Horst Seehofer am Montag (14.30 Uhr) am Übergang Salzburg-Freilassing ein Bild von der Situation machen.

Begleitet wird er von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Landesinnenminister Joachim Herrmann (alle CSU). Gerade im direkten Grenzgebiet hatten die seit Wochen geltenden Kontrollen zur Pandemie-Bekämpfung die Menschen sehr verärgert. Berufspendler und Unternehmer müssen mit starken Behinderungen und Wartezeiten rechnen, auch wenn zuletzt wieder mehr Grenzübergänge geöffnet wurden.

Wegen der Corona-Pandemie gibt es offiziell noch bis Mitte Juni Kontrollen an der Grenze zu Österreich, diese sollten aber seit dem Wochenende nur noch stichprobenartig erfolgen. Seehofer hatte in den vergangenen Tagen erklärt, bei stark steigenden Infektionen sei auch eine Rücknahme von Lockerungen an den Grenzen nicht auszuschließen.

Thema bei dem Treffen dürfte auch die Lockerung der geltenden Quarantäne-Regelung für nach Deutschland Einreisende aus Nachbarstaaten sein. Derzeit gilt in vielen Bundesländern, dass jeder, der aus einem Nachbarland einreist, für 14 Tage in Quarantäne gehen muss. Seehofer hatte den Bundesländern empfohlen, dies nur noch auf Menschen anzuwenden, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben - also etwa nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich einreisen oder aus den Niederlanden. Das Bundesministerium arbeite derzeit an einer neuen Musterverordnung für die Länder. Einige Länder haben die bisherige Regelung bereits aufgehoben. Auch Bayern hatte eine entsprechende Lockerung angekündigt - ab wann, blieb unklar.

Quelle: Dpa

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