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Spannungen zwischen USA und China wegen Taiwan

Zwischen den USA und China wachsen die Spannungen rund um Taiwan. Das chinesische Außenministerium kündigte am Samstag Widerstand gegen das Vorhaben der US-Regierung an, die Beziehungen zu Taiwan zu intensivieren. China mahnte die USA zur Vorsicht und warnte vor ernsthaften Schäden an den chinesisch-amerikanischen Beziehungen und am Frieden in der Region.

Dekret des US-Präsidenten dürfte China verärgern
Dekret des US-Präsidenten dürfte China verärgern

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und spricht der dortigen Regierung das Recht zu zwischenstaatlichen Beziehungen ab. US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag trotz chinesischer Warnungen einen Beschluss des Kongresses zu Reisen von und nach Taiwan unterzeichnet. Die Vorlage des Kongresses regt Besuche aus Taiwan auf allen Ebenen an. Zudem werden Reisen von hochrangigen US-Vertretern auf die Insel begrüßt. Bisher fanden amerikanisch-taiwanesische Treffen üblicherweise auf niedriger Ebene statt, um China nicht zu verärgern. Dass das Weiße Haus erst am späten Freitagabend über Trumps Taiwan-Dekret informierte, spricht dafür, dass die US-Regierung kein allzu großes Aufsehen um die neuen Umgangsregeln für Taiwan wünscht.

Die Beziehungen zwischen China und den USA sind unter anderem wegen der geplanten US-Zölle auf Stahl und Aluminium und der Diskussion über amerikanische Maßnahmen gegen das Handelsdefizit angespannt. Laut Trumps Handelsberater Peter Navarro fasst der US-Präsident weitere Handelssanktionen gegen die Volksrepublik ins Auge. US-Medien zufolge könnten die anvisierten Strafzölle auf chinesische Produkte Waren in einem Gesamtwert von etwa 60 Milliarden Dollar (rund 49 Mrd. Euro) betreffen. Seit seinem Amtsantritt macht Trump vor allem China für das US-Handelsdefizit verantwortlich.

Die Spannungen zwischen den Regierungen in Peking und Taipeh wiederum sind seit der Wahl von Tsai Ing-wen zur Präsidentin gestiegen. Die chinesische Führung vermutet, dass sie formell die Unabhängigkeit ausrufen könnte.

Seit Ende des Bürgerkrieges in China 1949 ist Taiwan ein Konfliktherd in Asien. Damals flüchteten die Truppen der autoritären chinesischen Nationalregierung der Kuomintang-Partei auf die Insel, so dass die herrschenden Kommunisten in Peking dort bis heute nur eine abtrünnige Provinz sehen. China hat sich vorbehalten, Taiwan mit militärischen Mitteln zurückzubekommen. Die USA hatten im Zuge ihrer Annäherung an die Volksrepublik China 1979 ihre diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen und die Führung in Peking als alleinige Regierung Chinas anerkannt - was als Ein-China-Politik bezeichnet wird. Zugleich unterhielt die US-Regierung inoffiziell aber stets freundschaftliche Kontakte zu Taipeh - das schließt Handelsbeziehungen und Waffenlieferungen ein.