Angesichts der schwierigen Lage im Land wolle er damit zu einer Lösung der Probleme beitragen, erklärte der 73-jährige Oli am Dienstag. Auslöser war eine Sperre von 26 sozialer Medien durch die Regierung. Am Dienstag hob die Regierung diese Blockade wieder auf. Trotz einer Ausgangssperre kam es wieder zu Demonstrationen.
Häuser von Politikern angezündet
Trotz der Aufhebung eines umstrittenen Verbots für Social-Media-Plattformen wie Facebook und Instagram in Nepal ist es in dem Land den zweiten Tag in Folge zu gewaltsamen Protesten gekommen. In der Hauptstadt Kathmandu und anderen Landesteilen setzten aufgebrachte Menschen die Wohnsitze und Büros mehrerer Minister sowie anderer Politiker in Brand und griffen sie mit Steinen an, berichteten lokale Medien.
Ziel der Angriffe wurden den Berichten den zufolge auch Privathäuser Olis. Auf nicht verifizierten Videos war zudem zu sehen, wie Flammen am Haus von Präsident Ram Chandra Paudel aufstiegen. Über Verletzte lagen zunächst keine Berichte vor. Ebenso wurden Polizeistellen angezündet. Zu den Angriffen in Kathmandu kam es trotz einer Ausgangssperre in mehreren Stadtteilen.
Allein in Kathmandu 17 Tote
Allein in der Hauptstadt Kathmandu seien Berichten zufolge mehr als 17 Tote registriert worden, sagte Polizeisprecher Binod Ghimire. Mehr als 100 Personen, darunter auch Polizisten, seien verletzt worden. Medien berichteten, die Polizei habe scharfe Munition gegen Demonstranten eingesetzt.
In der Stadt Itahari im Osten des Landes starben den Berichten zufolge zwei Menschen bei Zusammenstößen. Innenminister Ramesh Lekhak, der wegen des Vorgehens der Polizei unter Druck geraten sei, habe bei einem Kabinettstreffen am Abend (Ortszeit) seinen Rücktritt eingereicht.
In Kathmandu hatten Tausende Demonstranten versucht, das Parlamentsgebäude zu stürmen. Die Polizei habe sie daran hindern wollen, in das Gebäude einzudringen, berichtete "The Kathmandu Post". Einige Verletzte befänden sich in einem kritischen Zustand, sie wiesen Schusswunden am Kopf oder an der Brust auf.
Die Proteste richteten sich in erster Linie gegen den umstrittenen Beschluss gegen die Plattformen. Nepals Regierung warf diesen vor, sich nicht ordnungsgemäß registrieren zu lassen. Der Oberste Gerichtshof hatte im August angewiesen, die betroffenen Online-Dienste müssten unter staatliche Aufsicht gestellt werden, um unter anderem besser die Verbreitung von Falschinformationen über das Netz bekämpfen zu können.
Stärkere Kontrolle statt Regulierung?
Das folgende Vorgehen hatte jedoch starke Kritik hervorgerufen. Der Regierung wurde vorgeworfen, sie wolle die Kontrolle über die Plattformen ausweiten, anstatt sie nur zu regulieren. Die Proteste wurden den Berichten zufolge vor allem von jüngeren Menschen - den aktuell etwa 18- bis 30-Jährigen - angeführt. Sie prangerten auch zunehmende Korruption im Staat an.