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UNO-Sicherheitsrat stimmt über Sanktionen gegen Iran ab

Im Atomstreit mit dem Iran könnte der UN-Sicherheitsrat am Freitag in New York einen weiteren Schritt zur Wiedereinsetzung der Sanktionen gegen Teheran machen. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen soll um 16.00 Uhr MESZ zusammenkommen, um über einen entsprechenden Resolutionsentwurf abzustimmen. Wird dieser Text zum Fortbestehen der Sanktionsaufhebung nicht angenommen würden die UN-Sanktionen ab Ende kommender Woche wieder automatisch greifen.

Der UNO-Sicherheitsrat (Archivbild)
Der UNO-Sicherheitsrat (Archivbild)

Diplomaten gehen davon aus, dass der Entwurf wie geplant abgelehnt wird. Zur Annahme müsste der Entwurf neun Stimmen im 15-köpfigen Rat erhalten, und keines der fünf Vetomächte (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China) dürfte ein Veto dagegen einlegen. Diese UNO-Sanktionen waren bereits in den Jahren 2006 bis 2010 in Kraft.

"Snapback-Mechanismus" Ende August in Gang gesetzt

Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten diesen sogenannten Snapback-Mechanismus Ende August in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals von 2015 verstößt, beispielsweise bei der Anreicherung von Uran weit über die Werte, die für zivile Zwecke nötig sind.

Auch bei einer abgelehnten Resolution bliebe den Vertragsstaaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich noch immer Zeit bis zum Ende nächster Woche, um mit dem Iran über Zugeständnisse zu verhandeln, die die Sanktionen doch noch verhindern könnten. Momentan sehen Diplomaten das jedoch als unwahrscheinlich. Ab Dienstag kommen in New York etwa 150 Staats- und Regierungschefs zur UN-Generaldebatte zusammen.