Chronik

Haftunfähigkeit bestätigt: Othmar Raus muss nicht ins Gefängnis

Ex-Finanzlandesrat Othmar Raus (75), der im Swap-Prozess vom OGH zu zweieinhalb Jahre Haft, davon zehn Monaten unbedingt verurteilt worden war, hatte aus gesundheitlichen Gründen einen Antrag auf Haftunfähigkeit gestellt. Diesem wurde nun stattgegeben, wie Gerichtssprecher Peter Egger den SN bestätigt hat.

Der frühere Finanzlandesrat Othmar Raus und der Salzburger Ex-Bürgermeister Heinz Schaden bei der Berufungsverhandlung am OGH in Wien.  SN/Stefanie Schenker
Der frühere Finanzlandesrat Othmar Raus und der Salzburger Ex-Bürgermeister Heinz Schaden bei der Berufungsverhandlung am OGH in Wien.

Die Entscheidung über den Antrag auf Haftunfähigkeit hat das Landesgericht Salzburg gefällt, das dazu ein Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben hatte. Damit steht fest: Othmar Raus muss seine Haftstrafe nicht antreten.

Das Gutachten dazu ist am 27. März beim Landesgericht eingelangt. Laut der 22 Seiten umfassenden Expertise sei bei dem Verurteilten "sowohl aktuell als auch in Zukunft Vollzugstauglichkeit nicht gegeben", erläuterte der Gerichtssprecher. Der Sachverständige habe sein Gutachten insbesondere auf eine durch ihn selbst vorgenommene Untersuchung des Verurteilten, aber ...

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