Am Montag hat die Stadt Salzburg bekannt gegeben, dass sich Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) krankheitsbedingt eine Auszeit nimmt - auf unbestimmte Zeit. Für die ÖVP und deren Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl, Florian Kreibich (54), kommt das zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. Unterkofler ist die Nummer zwei auf der ÖVP-Liste.
Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hat deshalb am Montagnachmittag angekündigt, dass er die Ressorts Verkehr und Stadtplanung bis zum Ende der Funktionsperiode übernimmt. Am 10. März wird gewählt, am 8. Mai dürfte der neue Gemeinderat samt neuer Stadtregierung angelobt werden.
Innerhalb der ÖVP dürften in den vergangenen Tagen aber die Telefone heiß gelaufen sein. Die Überlegung war, dass Florian Kreibich Unterkoflers Agenden übernimmt und noch vor dem Wahltermin als neuer Vizebürgermeister angelobt wird. Somit könnte er auch als Vizebürgermeister in die Wahlauseinandersetzung gehen gegen SPÖ-Vizebgm. Bernhard Auinger und KPÖ-Gemeinderat Kay-Michael Dankl. Kreibich sagte den SN am Montag, dass das gar nicht möglich sei, denn Unterkofler habe ihre Funktion ja gar nicht zur Verfügung gestellt. Sie sei krankgeschrieben, somit sehe die Geschäftsordnung vor, dass ein anderes Stadtregierungsmitglied sie interimistisch vertrete.
Angelobung am 7. Februar - am 10. März wird dann neu gewählt
Am Mittwoch dürfte sich das aber nach internen Beratungen schlagartig geändert haben. Unterkofler wird mit sofortiger Wirkung beurlaubt. Somit kann Florian Kreibich bei der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 7. Februar als neuer Vizebürgermeister angelobt werden. Dann übernimmt er auch die Ressorts Stadtplanung und Verkehr. Die Voraussetzungen wurden auch in seiner Kanzlei - Kreibich ist als Rechtsanwalt tätig - im Vorfeld noch abgeklärt. Denn für ein Stadtregierungsmitglied gilt Berufsverbot, also keine Nebentätigkeiten. Kreibich muss daher die Berufsbefugnis als Rechtsanwalt ruhend stellen.
Kreibich: "Bin Meister der Urlaubsvertretung"
Auf Anfrage sagte Kreibich am Mittwochnachmittag, er sei ein Meister der Urlaubsvertretung. Seit immerhin fast fünf Jahren vertrete er Wolfgang Mayer im Gemeinderat, der sich beurlauben hat lassen. Nun werde er Barbara Unterkofler vertreten. Diese bleibe weiterhin auf Listenplatz 2 und könne jederzeit zurückkehren.
Wahltaktische Überlegungen würden keine dahinterstecken, meint Kreibich auf Nachfrage. "Überhaupt nicht. Ich wollte der Barbara Unterkofler in erster Linie behilflich sein. Und in zweiter Linie ist das Planungsressort wichtig. Es ist eines der wichtigsten Ressorts überhaupt." Ein solches Ressort einen Monat vor der Wahl zu übernehmen sei "kein Honiglecken", meint Kreibich am Telefon. "Mir ist aber wichtig, dass weitergearbeitet werden kann. Und ich habe klare Vorstellungen, wo sich die Stadt hinentwickeln soll."
Planungsabteilung brauche einen Vollzeitchef
Unterkofler wird in einer Mitteilung der Stadt-ÖVP so zitiert: "Durch die gesundheitlichen Belastungen der letzten Wochen habe ich gesehen, dass ich
nicht mehr mit den erforderlichen 100 Prozent mein Amt für die Planungsabteilung als verantwortliche Bürgermeister-Stellvertreterin ausüben kann. Ich bin sehr dankbar, dass Bürgermeister Harald Preuner, ohne zu zögern, für mich eingesprungen ist und Florian Kreibich unmittelbar alle Veranlassungen getroffen hat, das Ressort zu übernehmen - denn die Planungsabteilung braucht einen Chef, der 100 Prozent geben kann. Selbstverständlich werde ich Florian Kreibich, sobald es meine Kräfte wieder zulassen, voll im Wahlkampf oder im Gemeinderat unterstützen." Ihr sei nicht nur wichtig, dass das Ressort quasi Vollzeit und professionell geführt werde. "Ich muss mich gänzlich auf meine Genesung konzentrieren."
Bürgermeister Harald Preuner lässt wissen: "Ich freue mich, dass in unserer Partei die Menschlichkeit im Umgang miteinander das Maß aller Dinge ist. Wenn es jemandem
nicht gut geht, dann hilft man sich. Florian Kreibich hat in wenigen Tagen komplexe
Vorgänge mit seinen Kanzleipartnern gelöst und kann nun das Ressort, das ihm noch dazu auf den Leib geschneidert ist, übernehmen. Damit ist für Professionalität und Klarheit gesorgt."
Die Stadt-ÖVP eröffnet den Wahlkampf für die Gemeinderatswahl offiziell am Donnerstagabend im Rockhouse. "Machen wir es möglich" lautet der Slogan des Bürgermeisterkandidaten.
