SN.AT / Salzburg / Politik

Arno Gasteiger - nach 47 Jahren kehrt er der ÖVP den Rücken

Der einstige Politiker verabschiedet sich mit einem Wutschreiben aus der Volkspartei. Seine Kritik zielt direkt auf Sebastian Kurz ab.

16 Jahre lang war Arno Gasteiger in der Salzburger Landesregierung. Heute will er nicht mehr Teil der ÖVP sein. Denn diese sei zu einer „rechtspopulistischen Bewegung“ geworden.
16 Jahre lang war Arno Gasteiger in der Salzburger Landesregierung. Heute will er nicht mehr Teil der ÖVP sein. Denn diese sei zu einer „rechtspopulistischen Bewegung“ geworden.

Die ÖVP hat seit einigen Tagen ein prominentes Parteimitglied weniger. Arno Gasteiger, einst Landeshauptmann-Stellvertreter der ÖVP, beendet nach 47 Jahren Mitgliedschaft beim Wirtschaftsbund (und damit auch bei der ÖVP) seine Parteizugehörigkeit. Gasteiger tut das in einem Schreiben, das vor Kritik ...

KOMMENTARE (6)

Andrea Nießner

Ich bewundere Ihren Mut, Herr Gasteiger, denn die Türkisen haben mit den Schwarzen nicht mehr viel gemein. Ihre Argumente sind sachlich und äußerst einleuchtend. Wenn Herr Schreder (siehe Kommentar) Ihnen die Pension neidig ist, dann ist das sein Problem. Politikerpensionen werden nicht mit der Lotterie vergeben, dafür gibt es Kriterien, die der Gesetzeslage entsprechen (unabhängig davon, ob man sie insgesamt angemessen findet oder nicht). Sie werfen damit niemandem Prügel vor die Füße, es ist auch keine "Abrechnung" (Frau Reitzenstein), Den Kurs von LH Haslauer unterstützen Sie ja trotzdem. Sie haben nur Ihre Meinung bekundet und die richtigen Konsequenzen gezogen (das wird man ja noch dürfen in einem Rechtsstaat, oder?). Wenn man sieht, was sich in dieser Regierung abspielt, wird einem angst und bange, zuletzt die Eingriffe in die Statistik Austria. Frau Edtstadler, die sich ja bald verabschiedet, hinterlässt auch nur höhere Strafen (die erwiesenermaßen niemanden von Affekthandlungen abhalten), anstatt Geld für die Prävention bereitzustellen. Und so weiter, siehe die 6 Punkte von Herrn Gasteiger.
Antworten

Waltraud Nobbe

Letztes Jahr wurden für 256.405 Bezieher einer Mindestsicherung 673 Millionen Euro bezahlt - von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern. Daher haben diese aufgrund der guten Konjunktur etwas zurückbekommen. Weiters hat sich der Schulunterricht seit den Flüchtlingsströmen, die in den Neunzigerjahren mit den Balkankriegen begonnen haben, und mit der Völkerwanderung 2015 noch nicht beendet sind, durch die hohe Zahl der Schüler ohne bzw. mit geringen Deutschkenntnissen verändert. Dadurch verlangt der Unterricht neue Strukturen. Und zum Migrationspakt, der war rechtlich nicht bindend. Damit würde man einen quasi einen Blankoscheck unterschreiben. Die Zeiten haben sich geändert, Herr Dr. Gasteiger. Kanzler Kurz und sein Team arbeiten sehr loyal für die jetzige Zeit und die Zukunft.
Antworten

Andrea Nießner

Völkerwanderungen hat es immer gegeben, und die wird es auch weiter geben, Frau Nobbe. Umso mehr, solange díe westlichen Länder die südlichen und / oder ärmeren Länder weiter ausbeuten. Die in der Folge entstehende schlechte Wirtschaftslage und der Klimawandel, den auch vorwiegend wir verursachen, wird weiterhin Migration zur Folge haben. Dazu nur eines von vielen Beispielen: Unsere überproduzierte Milch wird, weil sie hier niemand braucht, zu Trockenpulver verarbeitet und als "Hilfe"? nach Afrika geschickt. Die Folge: Viele Bauern können mit den Preisen nicht mithalten und ihre Lebensgrundlage wird zerstört - "Milchpulver exportieren, Migranten produzieren" könnte man sagen (abgesehen von der Erwärmung, die immer mehr verdorren lässt). Lösungen kann es nur GEMEINSAM geben, und der Austritt aus dem Pakt, den Herr Kurz selber mitverhandelt hat (das lasse man sich auf der Zunge zergehen), war ein schwerer politischer Fehler. Und bei der Mindestsicherung hat die Regierung völlig versagt. Vielleicht wissen Sie nicht, dass in Österreich 18% der Bevölkerung armutsgefährdet sind, das sind großteils Alleinerzieherinnen, Behinderte, Kinder!, Obdachlose, Arbeitslose, die NICHT in den Genuß dieser Boni kommen (positiv ist, dass es mehr Kontrollen gegen Sozialmissbrauch geben wird). Genau diese Gruppen trifft das Gesetz aber in voller Härte. Sie haben so wenig, dass sie nicht genug zum Leben haben. Nicht vorstellbar für Sie? Und nicht ohne Grund lässt die Regierung derzeit ein Gesetz nach dem anderen OHNE BEGUTACHTUNG durchpeitschen. Haben Sie nicht durchschaut, dass die Migranten für alles herhalten müssen, dass damit versucht wird, politisches Kleingeld (=Wählerstimmen) zu machen? Diese Zukunft möchte ich mir nicht vorstellen müssen, die Herr Kurz gestaltet.

Margarethe Reitzenstein

Auch wieder einmal in der Zeitung,Herr Gastager? Wenn Ihnen Bundeskanzler Kurz missfällt,ist das Ihr persönliches Problem.Ihn allerdings,nach oft praktizierter Schwarzen manier öffentlich anzugreifen,wird Kurz nicht schaden ,und Ihnen hat's einen Artikel gebracht.Ich finde so eine öffentliche Abrechnung widerlich und unnötig. Mitterlehners Buch,geschrieben von einer Falterredakteutin,wird Ihnen,Herr Gastager,sicher viel Freude bereiten.Hass und Neid verbinden!
Antworten

Werner Schreder

Ich bin 69 Jahre alt und es stinkt mich gewaltig, wenn sich pensionierte Politiker in die Politik einmischen und den Jungen andauernd Prügel vor die Füße werfen. Herr Gasteiger sollte froh sein eine nichtverdiente Politikerpension genießen zu dürfen.
Antworten

Andrea Nießner

Dürfen pensionierte Politiker keine Meinung mehr kundtun und notwendige Konsequenzen ziehen, Herr Schreder?