Politik

Das blaue Lager in Salzburg hat den Blues

David gegen Goliath oder besser gesagt: Karl Schnell gegen HC Strache. Bei den Freiheitlichen tobt ein Kampf, wer im Land der "Blaue" sein darf.

Das blaue Lager in Salzburg hat den Blues SN/robert ratzer
Wer folgt der Strache-FPÖ und wer der Schnell-FPS? Noch blickt man im blauen Lager nicht ganz durch – und kämpft um jede Ortsgruppe (Archivbild).

Andreas Reindl wurde am Freitagabend mit großer Mehrheit zum FPÖ-Bezirksobmann der Stadt Salzburg gewählt. Es ist der Auftakt für eine Reihe von Bezirksparteitagen. Im Juni wird der Landesparteitag folgen. Da küren die Freiheitlichen einen neuen Obmann, der 2018 als Spitzenkandidat gegen Wilfried Haslauer (ÖVP), Astrid Rössler (Grüne) und Walter Steidl (SPÖ) in die Landtagswahl gehen wird.

Ein Jahr nach der Spaltung der Partei ist die Neuorganisation durch Interims-Parteichef Andreas Schöppl dann abgeschlossen. Seit jenem turbulenten Abend vor neun Monaten im Saalfeldener Schörhof, als Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache die Partei unter Anleitung von Generalsekretär Herbert Kickl persönlich in die Luft jagte, herrscht eine Schlammschlacht zwischen der FPÖ und der neu gegründeten FPS von Langzeitobmann Karl Schnell.

Wobei es nie um Inhalte geht. Sondern rein darum, wer der echte "Blaue" im Land ist. Da folgt eine Klage auf die andere. Mittlerweile sind für Karl Schnell und seine Kameraden allein weil sie die Bezeichnung "freiheitlich" auf Facebook verwendet haben, über 130.000 Euro an Geldstrafen und Prozesskosten angefallen.

Die jüngste Auseinandersetzung der beiden Parteien betrifft Zederhaus. Dort hat FPS-Mandatar und Gemeindevertreter Ernst Rothenwänder einen Postwurf verfasst, auf dem ausgerechnet das FPÖ-Logo prangt. Die FPÖ klagte auf Unterlassung. Mittlerweile gibt es eine einstweilige Verfügung. Die FPÖ, vertreten von der Wiener Kanzlei Gheneff - Rami - Sommer, schreibt, dass durch die Verwendung des Logos die "Gefahr auf der Hand liegt, dass Mitglieder, Anhänger und potenzielle Wähler die Äußerungen des Beklagten der Klägerin zurechnen oder zumindest ein Naheverhältnis vermuten".

"Die Klage ist vollkommen unberechtigt"

Ernst Rothenwänder begründet den Postwurf samt FPÖ-Logo so: "Wir sind vier Mandatare in der Gemeinde, drei von der FPÖ und ich von der FPS. Wir haben vereinbart, dass wir während der Legislaturperiode eine freiheitliche Fraktion sind. Und ich bin der Obmann." Das habe man intern beschlossen und auch im Rahmen einer öffentlichen Gemeindevertretungssitzung mitgeteilt. "Die Klage ist daher vollkommen unberechtigt. Wir schauen dem gelassen entgegen. Wenn es zu einer Verhandlung kommt, werden wir ja sehen", sagt Rothenwänder. Er werte weiterhin als Fraktionsobmann der freiheitlichen Partei in Zederhaus auftreten.

"Es gibt keine besseren oder schlechteren Blauen. Es gibt nur einmal Blau, und zwar die FPÖ. Die FPS kann sich nicht das Deckmäntelchen der FPÖ geben. Dagegen wehren wir uns mit rechtsstaatlichen Mitteln", sagt Schöppl dazu. Er weiß, dass seine Partei vom Höhenflug in der Asyldebatte profitiert und die Situation so günstig wie nie ist. Und er weiß, dass Strache in Salzburg Ergebnisse sehen will, die an die 30-Prozent-Marke heranragen. Man habe bis zu 600 Parteimitglieder mehr als vor der Spaltung, behauptet Schöppl. Marginal hingegen seien die Parteiwechsel zur Schnell-Truppe ausgefallen, meint der FPÖ-Chef.

Was davon wahr ist, lässt sich vor der nächsten Wahl schwer überprüfen. Denn Karl Schnell behauptet das Gegenteil. Im Pinzgau seien bis auf drei Ortsgruppen alle zur FPS gewechselt. Im Flachgau habe man sich die Hälfte einverleibt. Im Pongau und Lungau sehe es sehr gut aus. "Einige Ortsgruppen wackeln noch", sagt Schnell.

Ob seine Partei die Prozessflut finanziell übersteht, ist die andere Frage. Die Kriegskasse der Wiener FPÖ dürfte deutlich besser gefüllt sein als jene von Schnells FPS. "Mich kriegt ihr nicht klein", sagt Schnell trotzdem.

Schnell könnte der Stachel im Fleisch der FPÖ sein

Der Saalbacher Arzt könnte der Stachel im Fleisch der FPÖ sein. Denn Experten prophezeien, dass sich die beiden Parteien gegenseitig Stimmen wegnehmen werden - und der FPÖ letztlich entscheidende Prozentpunkte fehlen könnten. Schnell habe seine Stammwählerschaft, und sei in seinem Heimatbezirk Pinzgau schwer einzuschätzen, sagt Politologe Reinhard Heinisch. Der Doktor sei als Arzt sehr bekannt an dem kein Berufspolitiker-Image hafte. "Die Wähler machen das Kreuzerl bei der Person, die sie kennen. Und viele glauben immer noch, Schnell ist die FPÖ. Er ist in Salzburg eine Marke. Ein Drittel der Wähler hat von der Spaltung wohl gar nichts mitbekommen", meint Heinisch. Während die FPÖ definitiv das Problem habe, dass niemand die jungen Leute an der Spitze kenne.

"Wenn die Freiheitlichen keinen Streit untereinander hätten, wäre das eine g'mahte Wiesn. Alle Parteien müssen die FPÖ fürchten", sagt Heinisch. Aber wie heißt ein Sprichwort - streiten sich zwei, freut sich der Dritte. Das ist in der Politik nicht anders.

Von den blauen Querelen könnte am ehesten die SPÖ profitieren, meint Heinisch. "Das wäre eine Profilierungsmöglichkeit - die FPÖ versucht, den kleinen Mann zu erreichen." Das sei auch eine Wählerschicht der SPÖ, wenn sie es geschickt angehe.

Die Auseinandersetzung zwischen FPÖ und FPS geht in der kommenden Woche am Landesverwaltungsgericht in die nächste Runde:

Die FPS hat nämlich von der Finanzabteilung per Bescheid die meiste Klub- und Parteienförderung zugesprochen bekommen. Während Schnells Partei 1,15 Millionen Euro erhält, ergehen an die FPÖ nur 245.000 Euro. Das werde "am Rechtsweg" zu klären sein, meint Schöppl.

Aufgerufen am 20.01.2020 um 10:24 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/das-blaue-lager-in-salzburg-hat-den-blues-1670527

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