Bis nächsten Mittwoch ist Zeit, die Kandidatenlisten und Wahlvorschläge für die Landtagswahl einzureichen. Bislang konnte man von acht Parteien ausgehen, die am 22. April zur Wahl antreten. Eine springt jetzt aber ab.
Die Freien Wähler Salzburg (FWS) rund um Helmut Naderer treten nun doch nicht zur Wahl an. Das hat die Mitgliederversammlung am vergangenen Samstag in Henndorf am Wallersee entschieden. Der Beschluss ist von Naderer, seinem Stellvertreter Michael Honzak und Finanzreferent Dietrich Marius unterzeichnet.
Naderer hatte ja das Team Stronach im Vorjahr in Freie Wähler Salzburg umbenannt und ein Antreten ursprünglich fixiert. "Wir haben das Für und Wider abgewogen und festgestellt, dass einfach kein Markt für uns da ist. Den gibt es ja auch nicht für die FPS von Karl Schnell und die SBG von Hans Mayr. Es wäre daher für uns grob fahrlässig, jetzt zur Landtagswahl anzutreten." Für den Einzug in den Landtag müssen mindestens fünf Prozent der Stimmen erreicht werden. Diese Hürde ist für kleine Parteien eine große Herausforderung.
Die Einsicht sei daher da, dass man die fünf Prozent ohnehin nicht schaffen werde, meint Naderer. "Das muss man nüchtern und realistisch sehen. Wir haben die Bodenhaftung noch nicht verloren, wie etwa Hans Mayr oder Karl Schnell."
Dass die FWS nicht antreten, sei auch im Sinne des ehemaligen Parteigründers Frank Stronach, meint Naderer. "Stronach will in ganz Österreich nicht, dass Parteien als Nachfolgeorganisationen seiner Partei antreten. Ich habe zu Weihnachten einen Pullover von ihm geschenkt bekommen, auf dem steht Loyalität. Er hat mir den aus Dankbarkeit geschenkt. Daher will ich jetzt auch nicht mit einer Partei, die er gegründet und ich umbenannt habe, antreten", sagt Naderer.
Die FWS werde weiterhin bestehen bleiben, verspricht Naderer. Und er schließt auch nicht aus, dass man in den nächsten Jahren zu Wahlen antreten werde. "Bei den Kommunalwahlen 2019 kann das ganz anders aussehen. Schauen wir mal, vielleicht treten wir ja in Seekirchen oder in der Stadt Salzburg an."
Bleibt die Frage, was macht Naderer mit dem vielen Geld aus Parteien- und Klubförderung, wenn er jetzt keinen Wahlkampf damit finanziert? "Die Partei wird nicht aufgelöst, sondern bleibt bestehen. Die Parteienförderung wird satzungsgemäß verwendet. Diese Ausgaben habe ich immer von Wirtschaftsprüfern prüfen lassen." Und die Förderung für den Landtagsklub? "Der Klub wird abgerechnet. Was noch an Geld da ist, wird dem Land zurückgegeben. Die ausstehenden Berichte an den Rechnungshof wird es natürlich noch geben. Weil die Rechnungsprüfer ja auch etwas kosten, wird dieses Geld dafür zur Seite gelegt."
