Wer als Regierungsmitglied in Salzburg angelobt werden will, muss sich zwei Tage vorher einem Hearing unterziehen. Am Montag war Karoline Edtstadler an der Reihe. Auch eine neue Landeshauptfrau muss zumindest kurz sagen, welche Schwerpunkte sie setzen will. Sicherheit, Wirtschaft, Tradition und Moderne waren ihre Schlagworte, die sie den Abgeordneten nannte.
Es war Edtstadlers erster Auftritt im Landtag, denn sie war vorher zwar Ministerin in Wien, aber nie Abgeordnete im Salzburger Landtag. Mit sehr viel Inhaltlichem war im Vorfeld aber ohnehin nicht zu rechnen, denn das Hearing-Format ist darauf ausgelegt, einen ersten Eindruck zu erhalten und nicht Diskussionen über Themen zu führen. Die Zeitvorgaben sind streng. Edtstadler hatte fünf Minuten, um sich zu präsentieren, und dann jeweils zwei Minuten, um die Fragen der Landtagsfraktionen (zwei pro Partei) zu beantworten.
Die Fragen brachten Edtstadler nicht zum Schwitzen. Es war eher die Temperatur im Landtagssitzungssaal, die unangenehm drückend war. Die Damen packten reihenweise Fächer aus.
ÖVP und FPÖ stellten wie erwartet harmlose Fragen und wollten wissen, wie die designierte Landeshauptfrau den Kulturstandort oder den Tourismus weiterentwickeln und wie sie Salzburg international positionieren will. Edtstadler sprach von grenzüberschreitenden Lösungen, die es brauche, auch etwa in Sachen Verkehr. Dazu wolle sie die Kontakte auch nach Brüssel nutzen.
Die SPÖ wollte wissen, wie die künftige Landeshauptfrau die Zusammenarbeit mit der Opposition anlegen wolle. Sie werde den Austausch mit allen suchen, sprach Edtstadler. Und sie werde das Bemühen an den Tag legen, dass man über die Regierungsparteien hinaus Kompromisse finde.
Wie werde Salzburg allgemein, wie werden insbesondere die Frauen merken, dass eine moderne Frau die Landesregierung anführe? Auch das wollte die SPÖ von Edtstadler wissen. "Das Thema Frauen und Frauen im öffentlichen Leben und in Spitzenpositionen ist mir seit Langem ein großes Herzensanliegen", meinte die künftige Landeshauptfrau. Ihre Kür zeige, dass es noch immer keine Selbstverständlichkeit sei, dass Frauen überall vorhanden seien. Ohne einen starken Mann namens Wilfried Haslauer würde sie heute aber auch nicht hier stehen, meinte Edtstadler.
Klimaschutz und Pflege interessierten die Grünen
Grüne und KPÖ plus hatten erwartbare, aber deutlich kritischere Fragen für Edtstadler parat. Die Grünen wollten mit Verweis auf die Temperaturen im Landtagssitzungssaal wissen, mit welchen konkreten Maßnahmen sie ihre Verantwortung in Sachen Klimaschutz wahrnehme. "Es passiert sehr viel und es ist viel getan worden, vor allem im Sektor Mobilität", sagte Edtstadler. Und sie verwies auch auf den Masterplan Klima und Energie. "Ich verwahre mich dagegen, dass man das kleinredet." Und schließlich war für die Grünen das Thema Pflege noch spannend, denn "in der Langzeitpflege brennt der Hut", meinte Abg. Kimbie Humer-Vogl. Sie wollte daher wissen, ob Edtstadler die Pflegethemen zur Chefinnensache erkläre, "um eine weitere Eskalation zu verhindern". Die Antwort: "Ich werde sicher nichts zur Chefinnensache machen, was einem Ressort zugeordnet ist. Es gibt Zuständigkeiten. Aber ich darf schon darauf verweisen, dass in der Pflege extrem viel passiert ist in den vergangenen Jahren. Also es ist nicht so, dass da nichts passiert wäre", meinte Edtstadler mit Verweis auf die Pflegeplattformen I und II.
KPÖ hofft auf Kurswechsel in Sachen Wohnen
Die KPÖ wollte von Edtstadler wissen, ob sich die Bevölkerung in Sachen Wohnen Hoffnung einen Kurswechsel machen könne mit ihr an der Spitze. "Die Landesregierung hat hier ganz ohne mein Zutun schon vieles getan", lautete eine Antwort.
Am Mittwoch wird Edtstadler dann zur Landeshauptfrau gewählt. Die Stimmen von ÖVP, FPÖ und SPÖ sind ihr gewiss. Grüne und KPÖ plus werden ihre Zustimmung verweigern. "Wir befinden uns mitten in einer massiven Hitzewelle, die Kinder, ältere und kranke Menschen besonders belastet. Doch statt konkrete Antworten auf die Klimakrise zu liefern, blieb Karoline Edtstadler vage und ausweichend. Das ist enttäuschend und angesichts der aktuellen Hitzewelle schlicht nicht akzeptabel", sagt Grünen-Chefin Martina Berthold.
