Politik

Michael Wanner will ein Bundesrat der neuen Sorte sein

Der Nachfolger der zurückgetretenen SPÖ-Bundesrätin Susanne Kurz kündigt an, Informationen über Auswirkungen neuer Gesetze deutlicher nach Salzburg zu kommunizieren, als "das bisher der Fall war." Und: Der SPÖ-Gemeinderatsklub wird mit Vincent Pultar (25) und Michaela Fischer (31) jünger werden.

Ob er auch mal gegen ein von SPÖ-Nationalräten beschlossenes Gesetz stimmen würde? Vorstellen kann sich das Michael Wanner, zumindest "rein theoretisch". Denn in der Praxis will er viel stärker als das bisher geschehen ist, Informationen aus Wien nach Salzburg weitertragen. "Wenn in Wien ein Gesetz beschlossen werden soll, dann sollten wir hier zumindest wissen, was diese Änderung für Land und Gemeinden bedeutet. Und über diese Auswirkungen können wir dann vor dem Beschluss debattieren und nicht - wie im Fall des Ende des Pflegeregresses - erst danach."

Der SPÖ-Politiker wird am 5. April als neuer SPÖ-Bundesrat angelobt. Aus dem Gemeinderat der Stadt Salzburg verabschiedet er sich erst am 11. April. Nach 20 Jahren in diesem Gremium will er nicht grußlos gehen.

Wanners Wechsel in den Bundesrat zieht auch eine Reihe personeller Veränderungen in Salzburg nach sich: Ihm wird Stadt-SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Vincent Pultar nachfolgen. Der 25-Jährige hatte schon den Wahlkampf von Vizebürgermeister Bernhard Auinger maßgeblich gestaltet und wird am 11. April im Gemeinderat angelobt. Den Vorsitz im Planungsausschuss wird SPÖ-Gemeinderätin Johanna Schnellinger, bislang stellvertretende Vorsitzende dieses Ausschusses, übernehmen.

Spätestens mit der Landtagswahl am 22. April wird ein weiterer Wechsel in die Wege geleitet: Gemeinderätin Karin Dollinger - sie steht in der Stadt Salzburg hinter Walter Steidl und Michael Wanner auf Listenplatz drei - wird in den Landtag ziehen. Ein Mandat ist ihr so gut wie sicher, Wanner wird aufgrund seines Engagements im Bundesrat darauf verzichten.

Das bedeutet: Noch ein neues Gesicht wird in den SPÖ-Gemeinderatsklub einziehen. Juristin und Arbeiterkammer-Mitarbeiterin Michaela Fischer (31), wird damit "früher als erwartet" im Gemeinderat vertreten sein. Auf der SPÖ-Liste für die Gemeinderatswahl 2019 sollen sie und Vincent Pultar jedenfalls an wählbarer Stelle stehen.

"Wir werden damit das jüngste Team im Gemeinderat haben und freuen uns außerdem über einen starken Frauen-Anteil", so Vizebürgermeister Bernhard Auinger. Möglicherweise würden auf der Liste für die Gemeinderatswahl 2019 sogar mehrere Frauen hintereinander stehen. Entscheiden werden wir das im Juni", so Auinger.

Quelle: SN

Aufgerufen am 17.12.2018 um 04:30 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/michael-wanner-will-ein-bundesrat-der-neuen-sorte-sein-25180954

AK-Wahl in Salzburg: Angriff auf die rote Bastion

AK-Wahl in Salzburg: Angriff auf die rote Bastion

Die absolute Mehrheit in der Arbeiterkammer verteidigen - das ist Pflicht für Peter Eder. Leicht wird das für den Präsidenten bei seiner ersten Wahl aber nicht. Wer dieser Tage durch die Markus-Sittikus-…

Schlagzeilen