Diesmal gibt es keine formalrechtlichen Fehler zu beanstanden: Die Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg hat am Freitag nach nur sieben Minuten ihre Sitzung schon wieder beendet. Das Ergebnis: Die Prüfung des Bürgerbegehrens zum Ausbau der Mönchsberggarage wird eingeleitet. Das bedeutet, dass ...
Mönchsberggarage: Befragung der Stadt-Salzburger kommt
Die Hauptwahlbehörde gab am Freitag grünes Licht für die Prüfung des Bürgerbegehrens. Am 31. März wird wohl der Beschluss gefasst, dass im Juni rund 114.000 Wahlberechtigte über die Frage abstimmen dürfen, ob die Mönchsberggarage ausgebaut werden soll oder nicht.
BILD: SN/ROBERT RATZER
Initiativen haben in den vergangenen Wochen mehr als 5000 Unterschriften gegen den Ausbau der Mönchsberggarage gesammelt. Nun dürften sie mit ihrem Begehren Erfolg haben.
BILD: SN/ROBERT RATZER
Die Hauptwahlbehörde tagte am Freitag im Rathaus. Der Beschluss war rasch gefasst.
BILD: SN/ROBERT RATZER
SPÖ-Vizebgm. Bernhard Auinger mit ÖVP-Klubchef Christoph Fuchs.
BILD: SN/ROBERT RATZER
Magistratsdirektor Max Tischler im Gespräch mit Bürgerlisten-Klubchefin Inge Haller.
