Lange wurde geprüft, nun ist eine Entscheidung da: Für den Ausbau der Mönchsberggarage ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nötig. Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler (Grüne) hat den entsprechenden Bescheid unterschrieben. "Es war keine einfache Entscheidung, vor allem weil es sich um einen besonders sensiblen Landschaftsraum handelt", erklärte Rössler am Dienstag.
Dauer der Baustelle gab den Ausschlag Letztlich sei ausschlaggebend gewesen, dass die Bauphase befristet sei und dadurch keine dauerhaften Schäden des Erholungswertes und des Schutzgebietes entstehen würden. "Auch in den beiden anderen Schutzkategorien konnten keine derart gravierenden Beeinträchtigungen festgestellt werden, dass dadurch eine UVP-Pflicht ausgelöst würde", sagte Rössler.
Bei der Einzelprüfung wurden die zu erwartenden Auswirkungen des geplanten Garagenausbaus auf das UNESCO-Weltkulturerbe, die Luftbelastung sowie das Landschaftsschutzgebiet untersucht. Dass Rössler prinzipiell gegen den Garagenausbau ist, verheimlicht sie nicht. Die Frage der Notwendigkeit einer Erweiterung sei im aktuellen Bescheid nicht behandelt worden, fügte sie hinzu. Auch die weiteren Bewilligungen müssten in Einzelverfahren eingeholt werden. Detailfragen hinsichtlich Ökologie und Bodenschutz müssten im Naturschutzverfahren vertieft behandelt werden.Baustart frühestens im Jänner Frühestmöglicher Baustart für die Erweiterung im Berg um 650 Stellplätze ist nun im Jänner - vorausgesetzt, niemand beeinsprucht den Bescheid. Die Bürgerinitiative gegen den Ausbau der Garage hat genau dies aber angekündigt. Sie kann das nicht von sich aus machen, sondern muss sich dazu an eine Umweltorganisation wenden.
Die Kosten für den Ausbau der Kavernen belaufen sich auf 24,5 Millionen Euro. Die Bauzeit wird auf 22 Monate geschätzt. Die Erweiterung sei notwendig, weil in der Innenstadt Parkplätze weggefallen seien und 120 Salzburger auf der Warteliste für einen Dauerparkplatz in der Altstadtgarage ständen, betont die Parkgaragengesellschaft. Kritik an Dauer des Verfahrens Astrid Rössler wurde unter anderem von der SPÖ vorgeworfen, die Bearbeitung des Bescheids unnötig zu verlängern. Dementsprechend reagierte auch SPÖ-Klubvorsitzender Bernhard Auinger auf das Ergebnis des Bescheids: "Intern ist dies seit Monaten bekannt. Die Verzögerungstaktik von Frau Rössler verzögert nun den Baustart um Monate." Vizebürgermeister Harry Preuner (ÖVP) erklärte: "Rössler hat mit dieser Entscheidung großes Verantwortungsbewusstsein bewiesen und nach einer gewissen "Schrecksekunde" doch noch eine Entscheidung zum Wohl der Salzburger Innenstadt getroffen."