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"Zwischensprint" im Wahlkampf kommt finanziell ungelegen

Alle Stadtparteien starten diese Woche den Wahlkampf für die Bürgermeisterwahl am 26. November.

Ein Klassiker jedes Wahlkampfs: die Hausbesuche der Parteien.
Ein Klassiker jedes Wahlkampfs: die Hausbesuche der Parteien.

Mit 200.000 Euro nimmt die SPÖ mit Abstand am meisten Geld in die Hand. Sie muss Kandidat Bernhard Auinger bekannt machen. Eine Sorge, die Bürgerlisten-Kandidat Johann Padutsch nicht hat. Die Bürgerliste wird daher "nur" 60.000 Euro investieren. Die FPÖ veranschlagt 125.000 Euro, die Neos 30.000 Euro.

Die ÖVP, die nach der Ära Heinz Schaden erstmals die realistische Chance wittert, den Bürgermeistersessel zu erobern, wird 135.000 Euro ausgeben. Ein Blick auf die Fraktionsgelder zeigt, dass die ÖVP damit fast das ganze Guthaben aufbrauchen und ihr Konto praktisch auf Null stellen muss. Ende 2016 hatten SPÖ, Bürgerliste und FPÖ knapp 200.000 Euro am Konto, die Neos 125.000 Euro und die "Bürger für Salzburg" 46.000 Euro. Die ÖVP war Ende 2016 erstmals schuldenfrei und lag bei plus 55.000 Euro.

Die Parteien bekommen jährlich eine gut dotierte Förderung. Neben einem Sockelbetrag gibt es Geld für die Anzahl an Mandaten. Je mehr Abgeordnete, umso reicher die Partei. Die SPÖ etwa erhält jährlich 152.300 Euro, die ÖVP 101.200 Euro, die Bürgerliste 86.600 Euro, FPÖ und Neos je 79.300 Euro und die Bürger für Salzburg 18.000 Euro. Geld, das die meisten Parteien für den Gemeinderatswahlkampf ansparen. Dieser ist im Frühjahr 2019 zu schlagen. Die Bürgermeisterwahl ist nur ein Zwischensprint und kommt finanziell eigentlich allen ungelegen. Denn für den Gemeinderatswahlkampf bleibt deutlich weniger Geld übrig. Die SPÖ hatte 2014 rund 400.000 Euro ausgegeben, die Bürgerliste knapp 200.000 Euro. Auch die ÖVP hatte vor drei Jahren 300.000 Euro budgetiert. Parteigeschäftsführer Peter Mitgutsch sagt: "Wir werden jetzt keine neuen Schulden machen. Die Chance, die wir jetzt mit Harald Preuner haben, können wir aber nicht verstreichen lassen. Daher geben wir das Geld aus, das wir haben." Die Wahlkampfkosten würden generell niedriger sein als früher, sagt Mitgutsch. Zum einen würden die Wahlkämpfe kürzer, zum anderen hätten auch die Menschen wenig Verständnis für teure Auseinandersetzungen. Und es gebe in der Wahlwerbung mittlerweile andere, günstigere Kanäle wie Facebook.

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