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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nachfolgend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der "Salzburger Nachrichten":

 SN/MK-Photo - Fotolia

1. Allgemeiner Teil

SN übernimmt keinerlei Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Internetauftrittes, für Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung von Daten, für den Verlust, Missbrauch, die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten, für die Übertragung oder Verbreitung von Viren, Würmern oder Trojanern, überhaupt für alle Schäden, die sonst durch die Nutzung des Portals entstehen könnten. Für die technische Anbindung des Users an das Portal von SN sorgt der User selbst.
Die von SN im Internet angebotenen Serviceleistungen (Dienste, Services) werden nicht aus-schließlich von SN, sondern auch von dritten Anbietern über die Website von SN zugänglich gemacht. SN hat keinen Einfluss auf die von Dritten angebotenen Inhalte, insbesondere betreffend deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit. Eine Haftung von SN auch für den Verlust von Daten oder Schäden des Users bei Nutzung ist ausdrücklich ausgeschlossen.
SN tritt im Internet als Anbieter auf. Dem Kunden wird dabei gestattet, die auf der Webseite, im Weblog oder in anderen Bereichen angebotenen Informationen, interaktiven Dienste oder Gewinnspiele kostenlos zu nutzen, es sei denn der Kunde wird ausdrücklich auf eine anderslautende Kostenregelung aufmerksam gemacht. Änderungen dieser Regelung bleiben nach entsprechender Ankündigung ausdrücklich vorbehalten. Die Zustimmung des Kunden zur Änderung dieser Regelung gilt dann als erteilt, wenn der Kunde die Angebote (weiter) nutzt. Der Kunde erkennt in diesem Fall die abgeänderten Bedingungen stillschweigend an.
Die an SN übermittelten Daten dürfen nicht geeignet sein, Schäden am Computer oder Netzwerken von SN oder anderen Kunden zu verursachen oder unzulässiger Weise in Computer, Dienste, Server oder Netzwerke einzugreifen. Werbung durch den Kunden ist grundsätzlich untersagt; dies vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung zwischen dem Kunden und SN. SN behält sich das Recht vor, Kunden oder Zugänge, die missbräuchlich verwendet werden, oder unberechtigte oder missbräuchliche Eingriffe in die Sphäre von SN oder anderen Kunden darstellen, zu sperren.
Das Portal sn.at wird unentgeltlich zum Abruf und zur damit verbundenen (temporären) Vervielfältigung bereitgestellt. Die unentgeltliche Bereitstellung dieses Portals mit wertvollen redaktionellen Inhalten basiert auf der Finanzierung durch Werbeeinnahmen.
Die von Dritten angebotenen Dienste, Inhalte und Informationen sind unter Umständen namens-, urheber-, marken-, design-, patentrechtlich oder durch andere Schutzrechte geschützt. SN behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste frei zu verwenden, diese beliebig abzuändern, anzuordnen oder zu erweitern und den Usern zur Verfügung zu stellen.
SN haftet nicht für die Verletzung dieser gesetzlichen oder vertraglichen Bestimmungen durch den User. Die im Rahmen des Internetauftritts von SN von Dritten angebotenen Inhalte dürfen nicht verbreitet oder verwertet werden, es sei denn, der Inhaber des jeweiligen Schutz-rechts stimmt der Nutzung, Verbreitung, Vervielfältigung oder Abänderung ausdrücklich zu.
Bei Übermittlung von Daten an SN verpflichtet sich der User, Schutzrechte Dritter nicht zu verletzen. Von diesem Verbot umfasst sind insbesondere (bewegte) Bilder, Texte, Designs etc. die zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt werden. Stammen (bewegte) Bilder, Texte, Designs etc. nicht vom User, so ist die Veröffentlichung vorbehaltlich anderer Verfügungen des Urhebers etc. nur unter Bekanntgabe des Namens bzw. der Quelle des Urhebers zulässig. Kennzeichnungen von anderen Schutzrechten wie z. B. Patentrechte und Markenrechte dürfen nicht entfernt oder verfälscht werden.
Der User erklärt ausdrücklich, SN bei Verletzungen von Immaterialgüterrechten im Falle von gesetz- oder sittenwidrigen Eingriffen, auch ohne Verschulden des Users, schad- und klaglos zu halten und SN von Ansprüchen berechtigter Personen auf eigene Kosten und Gefahr nach Aufforderung von SN abzuwehren, sofern die Verletzung auf die veröffentlichten Inhalte zurückzuführen ist. Der Auftritt des Users bzw. die Übermittlung von Daten aller Art an SN durch den User in Foren, Blogs etc. erfolgt durch den User lediglich nach seiner Überprüfung, ob die zur Verfügung gestellten Texte, (bewegte) Bilder etc. nicht mit Schutzrechten Dritter behaftet sind und er erklärt, diese Daten vor Übermittlung genauestens überprüft zu haben. Für die Übermittlung von Daten, die mit Schutzrechten Dritter behaftet sind, erklärt der User, die Übermittlung derselben mit dem Rechteinhaber abgestimmt und dessen unwiderrufliche Zustimmung zur kostenlosen Übermittlung, Veröffentlichung, Verwertung, Abänderung etc. eingeholt zu haben. Auf die unter der Überschrift Datenschutz zusammengefassten wechselseitigen Rechte wird verwiesen.
SN behält sich ferner das Recht vor, Texte, (bewegte) Bilder und Daten, die rechts- oder sittenwidrig sind, insbesondere gegen Strafgesetze verstoßen, diskriminierende oder rassistische Inhalte aufweisen, oder mit der Blattlinie von SN unvereinbar sind zu entfernen bzw. den Zugriff darauf zu sperren. SN haftet nicht für Inhalte von übermittelten Texten, (bewegten) Bildern, oder Daten, die gegen diese Grundsätze verstoßen.
SN ist berechtigt, einzelne User oder Gruppen von Usern abzulehnen und diesen den Zugang zum Portal zu sperren. SN ist ferner berechtigt, bereits erteilte Zugangsberechtigungen im Falle des Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften auch fristlos zu widerrufen. Für die Nutzung der Services von SN haftet der User auch gegenüber SN und den von Dritten angebotenen Diensten selbst, sofern der Zugang des Users unter Nutzung des Namens bzw. Passwortes des Users erfolgt. Der User ist verpflichtet, die missbräuchliche Verwendung des Zugangs Dritter in seinem Namen unverzüglich bekanntzugeben.
Für die im Portal von SN oder Dritten sich ergebenden Kontakte, Rechtsgeschäfte, Dienstleistungen oder anderen Formen der Kommunikation oder von Rechtsbeziehungen haftet SN in keinem Fall. Der User verpflichtet sich, die bestehenden Gesetze genauestens zu befolgen und einzuhalten. Rechtsgeschäfte, Dienstleistungen, Kontakte etc., die durch die Dienste von SN entstehen, werden von SN nicht überwacht. SN wird hierfür weder Vertragspartei noch bestehen Warn- oder Aufklärungspflichten jeglicher Art. Schadenersatz- und/oder Gewährleistungsansprüche und Ansprüche anderer Art gegenüber SN sind ausdrücklich ausgeschlossen. SN haftet nicht für die Erfüllung dieser Kontakte, Rechtsgeschäfte oder Dienstleistungen durch den User.
Links von und zur Website von SN dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links auf die Website müssen als externe Links geführt werden und jeweils ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergeben. Eine Übernahme in eigene Frames ist unzulässig. Sofern der User Links zu anderen Websites herstellt, übernimmt SN keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Websites, noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.
Der Kunde verpflichtet sich, die jeweils lokal geltenden Bestimmungen des Landes zu beachten, in welchem er den Zugang zu den Internetservices von SN erhält. Ebenso sind vom Kunden diejenigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten, die einen Auslandsbezug beinhalten. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen SN und dem Kunden gilt das sachlich zuständige Gericht der Landeshauptstadt Salzburg als vereinbart, sofern keine anderslautenden Bestimmungen nach dem Konsumentenschutzgesetz zur Anwendung gelangen. Im Übrigen ist österreichisches Recht anzuwenden.
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Klausel wird in diesem Fall durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Die AGB und die Besonderen Bedingungen werden laufend aktualisiert, ohne dass jeder einzelne Kunde hierüber gesondert in Kenntnis gesetzt wird.
Um verschiedene Dienste der SN nutzen zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Registrierter Nutzer kann werden, wer das Registrierungsformular wahrheitsgemäß und vollständig ausfüllt. Dieser Zugang zu den Diensten von SN gilt nur für die registrierte Person und ist nicht übertragbar. Die registrierte Person trägt selbst die Verantwortung für die Geheimhaltung der Zugangsdaten. Die registrierte Person trägt für alle Handlungen, die unter seinem Benutzeraccount vorgenommen werden, die volle Verantwortung. SN haftet nicht für Schäden, die aus einem Verstoß der Verpflichtungen der registrierten Person entstanden sind. Das Vortäuschen einer fremden Identität ist untersagt und kann zivil- oder strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. SN behält sich das Recht vor, Accounts und/oder Firmenobjekte vorübergehend zu sperren oder vollständig zu löschen, insbesondere wenn die Userdaten nicht korrekt angegeben wurden oder der User gegen geltendes Recht oder die AGB verstößt.
Die Nutzung der Dienste der SN geschieht auf eigenes Risiko der User. Die Verantwortung über sämtliche Inhalte, die der User überträgt, insbesondere Informationen, Daten, Fotos, Videos, Produktinformationen, etc. trägt der User selbst. SN ist berechtigt, Verlinkungen und Inhalte ohne Angaben von Gründen zu löschen, insbesondere wenn SN durch Dritte auf rechtswidrige oder anstößige Inhalte aufmerksam gemacht wird. Die Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Werken darf nur mit Einwilligung des Urhebers erfolgen. Sollten SN durch die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der User SN diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. SN haftet nicht für Fehler oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten, die durch die Nutzung eines veröffentlichten Inhalts entstehen, egal ob dieser per E-Mail übertragen wurde oder auf der Firmensuche veröffentlicht wurde.
Der User räumt durch die Einstellung seiner Daten der SN ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches SN zur unbeschränkten Veröffentlichung, Bearbeitung (z.B. Kürzung eines Textes für die Veröffentlichung in Printmedien der SN), Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt.
Der User erklärt, dass er keine pornografischen, verfassungsfeindlichen Motive oder rassistische Bemerkungen veröffentlicht. SN berichtet auch in den Print-Medien über Dienste der SN und Inhalte, die von Kunden veröffentlicht wurden. Dabei darf SN auch den vollständigen Namen nennen. Der User erlaubt SN den honorarfreien Abdruck der von ihm eingestellten Medien für die Veröffentlichung auf anderen Portalen von SN sowie in Printprodukten der SN.
SN ist bemüht, den Zugang zu den Seiten 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen, übernimmt für die ständige Verfügbarkeit jedoch keine Haftung. SN übernimmt keine Haftung für eine Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall etwaiger vom Kunden eingestellter Daten. SN behält sich ausdrücklich vor, Informationen ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen. Es wird darauf hingewiesen, dass sich SN nicht mit dem Inhalt fremder Angebote (Websites, Datenbanken oder sonstige Dienste Dritter), auf welche mittels Link oder auf sonstige Weise verwiesen wird, identifiziert oder sich das Angebot oder sonstigen Inhalt der fremden Angebote zu eigen macht. Eine Haftung für Inhalte von derartigen fremden Angeboten wird ausdrücklich ausgeschlossen und ist hierfür lediglich der entsprechende Anbieter dieser Angebote verantwortlich.
Die Inhalte der Seiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an den Inhalten gehören den SN oder dem Dritten, der den Inhalt zur Verfügung gestellt hat. Eine Vervielfältigung von Inhalten ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Erlaubnis von SN gestattet. Die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis durch SN ist untersagt. Jede Veränderung oder Verfälschung von Informationsinhalten der Homepage bzw. Portale durch Dritte ist verboten. Wenn Benutzer Inhalte veröffentlichen, werden hierbei keinerlei Markenrechte übertragen. SN erhält jedoch eine Lizenz für die Veröffentlichung der übertragenen Inhalte. Für Inhalte, die von SN erstellt und veröffentlicht wurden, bleiben alle Rechte bei SN.
SN stellt ihren Nutzern Weblogs zur Verfügung. Weblogs sind dynamische Internetseiten, welche online mit Inhalten wie z.B. Texten, (bewegten) Bildern, Links, Daten, Software, Musik etc. befüllt werden. Die Inhalte werden in Echtzeit anderen Weblognutzern zur Verfügung gestellt. Diese können von anderen Usern gelesen und kommentiert werden. Durch die Nutzung des Weblogs durch Einstellen von Beiträgen etc. wird den SN gegenüber die Einwilligung erteilt, diesen Beitrag etc. im Printmedium der SN oder in anderer technischer Form zu veröffentlichen und zu nutzen. Der User verpflichtet sich, den notwendigen Anstand und Umgang mit anderen Usern einzuhalten. SN ersucht die User dieser Dienste über webmaster@sn.at über Verletzungen der Nutzungsbedingungen zu informieren.
Eine Verpflichtung zur Überwachung der Foren und Weblogs besteht nicht und ist praktisch nicht durchführbar. SN und die mit ihr verbundenen Unternehmen und Kooperationspartner haften weder für Handlungen noch für Unterlassungen betreffend Inhalt, Name, Kommunikation oder gewerbliches Auftreten in den Foren.
SN verbietet insbesondere ausdrücklich, Grafiken oder (bewegte) Bilder mit pornografischem, nationalsozialistischem, rassistischem Inhalt oder Inhalte, die gegen die Blattlinie von SN verstoßen, für andere verletzend oder belästigend wirken, zu übermitteln oder sonst zugänglich zu machen. Belästigend ist die Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern, um diesen eine unerwünschte Aufmerksamkeit zukommen zu lassen oder diese auf andere Weise zu stören.
SN verbietet ferner ausdrücklich, Inhalte zu verbreiten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird. Der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache ist verboten. Persönliche Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen, sind ausdrücklich untersagt.
SN verbietet ferner ausdrücklich das Annehmen einer unrichtigen Identität oder der Identität einer anderen natürlichen oder juristischen Person, insbesondere das Auftreten als Mitarbeiter von SN. Von diesem Verbot umfasst ist auch die Täuschung anderer Nutzer durch inhaltliche Beiträge, die auf eine unrichtige Identität oder auf einen anderen Nutzer deuten.
SN löscht oder sperrt auf Wunsch einzelnen User oder Gruppen von Usern deren Zugang zu Weblogs, nicht aber die zugehörigen bisherigen Beiträge, sofern diese bereits veröffentlicht wurden. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass von Usern veröffentlichte Beiträge nur bei missbräuchlicher Verwendung gesperrt werden können, nicht aber auf Wunsch einzelner User oder Gruppen von Usern.
SN behält sich das Recht vor, Beiträge, Teilnehmer und Links den zuständigen Behörden zur Überprüfung auf strafrechtliche und gesetzliche Verstöße sowie zur straf- und verwaltungsbehördlichen Verfolgung bekanntzugeben.
Der User erkennt folgende Verhaltensregeln bei Nutzung von Weblogs an:
- Weblogs basieren auf dem demokratischen Prinzip. Jedes Mitglied ist frei in seinem Recht auf Meinungsäußerung.
- Jedes Mitglied ist für die veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich. SN haftet für von ihr selbst veröffentlichte Beiträge gem. den gesetzlichen Bestimmungen, jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für Inhalte von Usern haftet SN nicht.
Diese Bedingungen haben ausschließlich Gültigkeit für Werbeeinschaltungen (Print und Online, Prospektbeilagen, Tip-on-Karten oder CoverSticker) in den "Salzburger Nachrichten" (nachfolgend kurz der "Verlag") sowie für SN-Sonderthemen und Sonderprodukte. Diese Bedingungen gelten sinngemäß auch für Online-Werbung, sofern nicht anders festgehalten. Für das "Salzburger Verlagshaus" sind die Geschäftsbedingungen gesondert geregelt.

Der Verlag ist berechtigt, Werbeeinschaltungen nach einheitlichen Grundsätzen, insbesondere mit rechtswidrigen Inhalten, insbesondere bei Verstößen gegen straf-, privat-, presse- und zivilrechtliche Vorschriften, ohne nähere Angabe von Gründen abzulehnen bzw. aus der Online-Schaltung zu entfernen. Die Abgeltung der Inanspruchnahme des Dienstes ist davon unabhängig. Der Verlag übernimmt keine Haftung für einen falschen oder fehlenden Inhalt von Anzeigen (z. B. bei Stelleninseraten den kollektivvertraglichen Mindestgehalt, bei Immobilieninseraten die Angabe der Energieeffizienzkennzahlen, Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber- oder Markenrechte Dritter etc.). Der Auftraggeber ist für den Inhalt von Inseraten allein verantwortlich und hält den Verlag im Falle der Inanspruchnahme durch dritte Personen oder Behörden vollkommen schad- und klaglos; dies gilt auch für allfällige Vertretungskosten vom Verlag in einem solchen Verfahren.

Der Auftraggeber garantiert, dass das Inserat gegen keine gesetzlichen Bestimmungen verstößt und Rechte Dritter nicht verletzt. Wir weisen darauf hin, dass das Gleichbehandlungsgesetz inhaltliche Vorgaben für Stelleninserate normiert. Insbesondere sind Stellenausschreibungen diskriminierungsfrei zu gestalten und es ist, soweit ein solches besteht, das kollektivvertragliche oder das durch Gesetz oder andere Normen der kollektiven Rechtsgestaltung geltende Mindestentgelt anzugeben und gegebenenfalls auf die Bereitschaft zur Überzahlung hinzuweisen. Dem Verlag ist es nicht möglich, Inserate individuell auf Einhaltung dieser Vorgaben zu prüfen, der Auftraggeber garantiert daher dem Verlag sowie dessen Leuten, die Vorgaben des Gleichbehandlungsgesetzes für Stelleninserate einzuhalten. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Verlag sowie dessen Leute hinsichtlich aller Ansprüche, die auf das erschienene Stelleninserat begründet werden, und hinsichtlich jeglicher verwaltungsstrafrechtlicher Inanspruchnahme des Verlags oder seiner Leute wegen eines Verstoßes gegen das GlbG durch Stelleninserate des Auftraggebers schad- und klaglos zu halten sowie für die entstandenen Nachteile volle Genugtuung zu leisten.

Für die Platzierung von Werbeeinschaltungen in bestimmten Ausgaben und an bestimmten Plätzen wird keine Gewähr geleistet, es sei denn, es wurde dafür eine verbindliche Vereinbarung getroffen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Verlag sowie dessen Mitarbeiter hinsichtlich aller Ansprüche, die auf das erschienene Inserat bzw. Beilage begründet werden, schad- und klaglos zu halten sowie für entstandene Nachteile volle Genugtuung zu leisten. Der Verlag lehnt jede Haftung für Schäden, die durch Nichterscheinen oder Falscherscheinen einer Werbeeinschaltung oder Fremdbeilage an einem bestimmten Tag oder durch Druckfehler und Ähnliches entstehen, ab. Der Verlag haftet nur für Schäden, die von ihm oder einer seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Für Folgeschäden haftet der Verlag nicht. Für vom Verlag nicht vorhersehbare oder im Verantwortungsbereich des Werbetreibenden bzw. seiner Agentur liegende Schäden haftet der Verlag nicht.
Der Verlag ist berechtigt, die Leistungen selbst auszuführen, oder sich bei der Erbringung der Leistungen sachkundiger Dritter zu bedienen (Fremdleistung). Über ausdrücklichen Wunsch werden Korrekturabzüge geliefert. Wenn eine Rückbestätigung des Probeabzugs nicht zeitgerecht erfolgt oder unterbleibt, gilt dies als "gut zum Druck". Anspruch auf ein Ersatzinserat besteht nur dann, wenn durch alleiniges Verschulden des Verlags ein fehlerhafter Abdruck erfolgt ist, der die Wirkung des Inserats aufhebt oder wesentlich beeinträchtigt. Weitergehende Ansprüche oder Schadenersatzforderungen daraus werden ausdrücklich ausgeschlossen. Das gilt auch für das Nichterscheinen in einer bestimmten Ausgabe, an einer bestimmten Stelle oder für Konkurrenzausschluss.

Bei Stornierungen vor Anzeigenschluss oder bei einer Nichterfüllung des Auftrages, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, wird der bezahlte Anzeigenpreis rückvergütet, abzüglich eventueller Satzkosten und einer Manipulationsgebühr von 10 Prozent des vereinbarten Anzeigenpreises. Bei späterem Storno schuldet der Auftraggeber 50 Prozent des vereinbarten Anzeigenpreises, es sei denn, die Stornierung erfolgt zu einem Zeitpunkt, zu dem es dem Auftragnehmer aus produktionstechnischer Sicht nicht mehr zumutbar ist, das Erscheinen der Anzeige noch zu verhindern; dann schuldet der Auftraggeber bei tatsächlichem Erscheinen der Anzeige den vereinbarten Anzeigenpreis in voller Höhe.
Entsprechen die vom Auftraggeber gelieferten Beilagen nicht den unter sn.at/mediaservice veröffentlichten Anforderungen oder den explizit mit dem Verlag vereinbarten Kriterien, behält sich der Verlag das Recht vor, Beilagenaufträge abzulehnen bzw. zu verschieben. Prospekte dürfen Verlagsprodukten nicht ähnlich sein. Beilagen und Werbeeinschaltungen, die von mehreren Werbetreibenden gemeinsam genutzt werden oder Fremdanzeigen enthalten, sind nur nach besonderer Vereinbarung und mit einem Zuschlag von 50% möglich. Der Verlag behält sich das Recht vor, derartige Aufträge abzulehnen und bei Verstoß eine Pönale in der Höhe des Werbewertes zu verrechnen.

Immaterialgüterrechte: Das Eigentum und Rechte an Idee, Konzeption, Gestaltung, Layout, Titel, Text, Fotos, etc. an vom Verlag gestalteten Sujets verbleiben beim Verlag, sofern mit dem Auftraggeber im Einzelfall nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Dieses Anzeigensujet darf daher lediglich in den Medien der Salzburger Nachrichten oder ausdrücklich in vom Verlag gestatteten Medien in unveränderter Weise veröffentlich werden. Jegliche auch nur teilweise Bearbeitung, Vervielfältigung, und/oder anderweitige Veröffentlichung, Verbreitung und/oder Verwertung des Anzeigensujets bedarf der schriftlichen Zustimmung des Verlags.

Werbeanzeigen werden im bestellten Umfang (Format, Auflage etc.) in Rechnung gestellt. Reicht der vorgeschriebene Raum für die eingesandte Vorlage nicht aus, wird die unbedingt notwendige Höhe verrechnet. Fällt ein Feiertag auf einen Samstag, gilt für den vorhergehenden Werktag der Samstag-Tarif (Print). Anzeigenrechnungen sind nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Im Fall des Zahlungsverzugs gelten der Ersatz sämtlicher Mahn- und Inkassokosten sowie Zinsen von 1% per Monat als vereinbart. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Salzburg-Stadt.

Insbesondere gelten für Online-Werbung folgende Bestimmungen:
Im Rahmen der Vermarktung von Werbeflächen in Online-Medien übernimmt der Verlag die Vermittlung bzw. die Platzierung von Werbeflächen in ihren Online-Angeboten und den Angeboten ihrer Partner.
Der Verlag ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Material zu bearbeiten und, soweit zur optimalen Umsetzung erforderlich oder ratsam, Änderungen und Korrekturen an diesem, insbesondere an Abmessungen, vorzunehmen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbeinschaltung unverzüglich nach der ersten Einschaltung zu prüfen und etwaige Fehler innerhalb der ersten Einschaltungswoche zu reklamieren.
Anzeigenpakete berechtigen den Auftraggeber nur zur Schaltung von Anzeigen im eigenen Namen und für das eigene Unternehmen, nicht jedoch zur Schaltung für Dritte. Soweit irgendwelche Paramater von Anzeigenpaketen, insbesondere die Kosten, von der Mitarbeiteranzahl des Auftraggebers abhängig sind, wird diese Zahl nach der Personenanzahl der Dienstnehmer des Auftraggebers berechnet. Soweit sich die Personenzahl während der Vertragslaufzeit in einem Ausmaß vergrößert, dass dies zur Anwendung eines höherpreisigen Anzeigenpaketes führen würde, ist der Auftraggeber vor der Schaltung weiterer Anzeigen im Rahmen des Anzeigenpaketes verpflichtet, auf das höherpreisige Paket umzustellen und aliquot zur Restlaufzeit aufzuzahlen. Auftraggeber haben bei Vorliegen der umgekehrten Voraussetzungen auch einen Anspruch auf Senkung des Entgeltes. Soweit der Auftraggeber eine unrichtige Paketgröße gebucht hat, ist der Verlag berechtigt, die Kosten der korrekten Paketgröße in Rechnung zu stellen.
Soweit die Leistungen des Verlags die Einbindung bzw. Nutzung von Komponenten, Services, Plattformen oder ähnlichen Angeboten des Auftraggebers oder Dritter beinhaltet, schuldet der Verlag nur die Ausführung im Umfang zum Zeitpunkt der Angebotslegung. Alle späteren Änderungen sind nicht Teil des vereinbarten Leistungsumfanges, sondern werden getrennt angeboten, beauftragt und verrechnet.
Soweit die Leistungen vom Verlag die Erstellung von Webanwendungen beinhaltet, wird, soweit dies aufgrund der verwendeten Technik möglich ist, eine Kompatibilität mit jenen Webbrowserversionen angestrebt, welche zum Zeitpunkt des Beginns der Auftragsausführung einen Marktanteil von mindestens 5% aufweisen.
Anzeigen über Online-Tools werden von Auftraggeber selbstständig eingepflegt. Der Verlag übernimmt hier keine Haftung für etwaige Eingabefehler.

Im Übrigen gelten die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Anzeigenwesen der österreichischen Tages- und Wochenzeitungen", die unter www.voez.at abgebildet sind. Mit Erteilung des Schaltauftrags erkennen Sie die Bedingungen ausdrücklich an. Des Weiteren fühlt sich der Verlag den ICC-Richtlinien (International Chamber of Commerce) zur Praxis der Werbe- und Marketing-Kommunikation, Publikationsnummer 2002 D, verpflichtet. Werbung, die gegen diese Richtlinien verstößt, wird der Verlag aus dem Angebot nehmen. Der vorstehende Absatz gilt entsprechend.

Zustimmung zur Datenverwendung: Sie stimmen zu, dass die Salzburger Nachrichten VerlagsgesmbH & Co. KG Ihre selbst angegebenen Daten (Name, Adresse und weiterführende Daten) zu Zwecken des Direktmarketings verwenden und verarbeiten dürfen. Sie können diese Zustimmung jederzeit durch Brief, Fax oder E-Mail widerrufen.

Gemäß Konsumentenschutzgesetz (§ 3 KSchG) gilt: Hat der Verbraucher (Neu-Abonnent) seine Vertragserklärung weder in den Geschäftsräumlichkeiten der SN oder an einem von den SN für geschäftliche Zwecke benutzten Stand auf Märkten oder Messen abgeschlossen, so kann kostenfrei binnen einer Woche (Poststempel) vom Vertrag zurückgetreten werden. Die Rücktrittserklärung muss schriftlich erfolgen und vom Verbraucher unterschrieben sein. Dieses Rücktrittsrecht verliert an Gültigkeit, wenn der Verbraucher selbst die geschäftliche Verbindung angebahnt hat oder dem Vertragsabschluss keine Besprechungen vorangegangen sind. Bei vorgenommenen Bestellungen über die Online-Plattform www.sn.at können Verbraucher gemäß § 5e KSchG binnen 14 Werktagen (exkl. Samstage) ab Vertragsabschluss (Eingang der Bestätigung der SN) schriftlich zurücktreten, wobei hier die fristgerechte Absendung einer elektronischen Nachricht genügt.
Unbeschadet allfälliger Gewährleistungsansprüche besteht kein Rücktrittsrecht nach § 5f KSchG insbesondere bei Audio- oder Videoaufzeichnungen.
Quelle: SN

Aufgerufen am 14.10.2019 um 11:21 auf https://www.sn.at/service/wir-ueber-uns/agb-allgemeine-geschaeftsbedingungen-6403009

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