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Holzmann entschuldigt sich für "Wolken" über der OeNB

Die Turbulenzen der vergangenen Tage rund um drei unabgesprochene Personalentscheidungen des neuen Nationalbankgouverneurs Robert Holzmann wurden bei der feierlichen Amtsübergabe von Ewald Nowotny an Holzmann am Dienstagabend zwar nicht ausdrücklich erwähnt. Sie schlugen aber unüberhörbar in den Reden durch.

Nationalbank-Präsident Harald Mahrer (li.), der bisherige Gouverneur Ewald Nowotny und sein Nachfolger Robert Holzmann (re.).
Nationalbank-Präsident Harald Mahrer (li.), der bisherige Gouverneur Ewald Nowotny und sein Nachfolger Robert Holzmann (re.).

Holzmann selber leitete seinen Beitrag mit einer Entschuldigung ein, "für die Wolken, die in den letzten Tagen über der OeNB gestanden sind". Dahinter sei aber nur das Interesse der Wahrung der Integrität der Institution gestanden. "Das war und wird immer der Grund meines Handelns sein", versicherte Holzmann.

Davor hatte Harald Mahrer, Präsident der Nationalbank, "Vertrauen" als roten Faden in den Mittelpunkt seiner Rede gestellt. Wie zusammengearbeitet wird, mache eine Institution wie die Nationalbank aus, das menschliche und zwischenmenschliche sei besonders bedeutend. "Ohne dem kann eine Expertenorganisation wie die Nationalbank nicht leben und nicht überleben", sagte Mahrer.

Vertrauen sei besonders wichtig, betonte Mahrer mehrfach, auch seine Zusammenarbeit mit dem abgelösten Direktorium unter Gouverneur Nowotny sei sehr vertrauensvoll gewesen. Besonders freue er sich in der OeNB über "besonders qualifizierte Mitarbeiter ... sie machen alle einen besonders guten Job". Der neue Notenbankgouverneur Holzmann übernehme "ein exzellent bestelltes Haus und hoch motivierte Mitarbeiter".

Zugleich bescheinigte Mahrer, dessen OeNB-Funktion mit einem Aufsichtsratsvorsitz in einem Unternehmen vergleichbar ist, dem neuen Direktorium unter Gouverneur Holzmann hoch motiviert zu sein. Er wünsche dem neuen Team - selbstverständlich unter Einbringung eigener Ideen - "dass es den alten Pfad fortführt" und dabei berücksichtige, dass Vertrauen in dieser Institution eine besondere Rolle spiele.

In den letzten Tagen hatte es in der Nationalbank große Aufregung gegeben, weil Holzmann ohne Absprache mit Betriebsrat, den beiden ÖVP-nahen Direktoriumsmitgliedern oder Mahrer die Personalchefin des Hauses gekündigt und auch andere Personalentscheidungen getroffen hatte. Diese Entscheidungen sind inzwischen außer Kraft gesetzt.

Nowotny wiederum erinnerte an durchaus kontroverse Entscheidungen aus seiner Zeit, etwa die Reform der Pensionen in der OeNB. Aber bei jeder Organisationsaufgabe sei es nötig, alle Betroffenen umfassend zu informieren, "sehr genau die rechtlichen Grundlagen zu beachten und vor allem auch Konsens in den Führungsgremien herzustellen". Er sei sehr stolz darauf, dass er in seiner elfjährigen Amtszeit nie von seinem Dirimierungsrecht (Entscheidungsrecht bei Stimmengleichstand im vierköpfigen Direktorium) Gebrauch machen musste.

Bundesbankpräsident Jens Weidmann lobte zuvor "Erfahrung und Eigenständigkeit im Urteil" des langjährigen OeNB-Gouverneurs Nowotny. Bei der Feier zur Stabübergabe an Holzmann erinnerte Weidmann daran, dass nur Yves Mersch und EZB-Chef Mario Draghi länger im EZB-Rat tätig sind als Nowotny, der zwei Wochen vor Beginn der Finanzkrise 2008 sein Amt antrat.

"Du hast Dich beispielhaft für eine unabhängige, auf das Ziel der Preisstabilität ausgerichtete Geldpolitik eingebracht. Deine Erfahrung und Deine klare Orientierung werden dem Rat fehlen", so Weidmann an Nowotny gerichtet. Denn nur mit vielen unabhängigen und gut fundierten Meinungen könne eine Jury ein gutes Urteil treffen. Er freue sich darauf, Nowotnys Stimme auch in Zukunft zu hören, wenn auch nicht mehr in offizieller Funktion.

Weidmann ließ bei seiner Laudatio in Wien keinen Zweifel daran, dass er die jüngsten Maßnahmen der EZB kritisch sieht. "Der EZB-Rat beschloss in seiner Sitzung Mitte September ein sehr umfangreiches Paket an Maßnahmen, das ich in seiner Gesamtheit für überzogen halte", sagte er. Die Wirtschaftsaussichten seien "so schlecht nicht", die Gefahr einer Deflation sei nicht zu erkennen. Weidmann plädierte dafür, die vom EZB-Rat beschlossenen Grenzen der Staatsanleihenkäufe keinesfalls anzutasten.

"Die relative Gültigkeit der eigenen Überzeugungen zu erkennen und trotzdem entschlossen für sie einzustehen, unterscheidet den zivilisierten vom unzivilisierten Menschen" zitierte Weidmann den österreichischen Ökonomen Josef Schumpeter, nur um zu ergänzen: "Ewald Nowotny ist ein überaus zivilisierter Mensch".

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