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Stelzer für Verländerung der Flugverkehrsabgabe

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) will, dass künftig die Länder die Flugverkehrsabgabe einheben und auch deren Höhe selbst bestimmen können. Das Geld solle zweckgebunden für die Absicherung der Regionalflughäfen verwendet werden. "Eine Abgabenhoheit der Länder schafft Spielraum - damit können wir gezielt Anreize setzen, um zusätzliche Flugverbindungen und Anbieter für unsere Regionalflughäfen zu gewinnen", so Stelzer.

Der Flughafen Linz braucht Geld
Der Flughafen Linz braucht Geld

Die Verländerung der Flugverkehrsabgabe wäre "auch ein logischer Schritt, nachdem die Bundesregierung in den letzten Jahren mehrere steuerpolitische Maßnahmen gesetzt hat, die entgegen den Grundgedanken des Finanzausgleichs ausschließlich dem Bund zugutekommen", findet Stelzer und verweist etwa auf die Glücksspielabgabe, die Digitalsteuer oder die CO₂-Abgabe. "Dadurch entgehen den Bundesländern allein im Jahr 2025 rund 640 Mio. Euro - Oberösterreich allein verliert dadurch etwa 108 Mio. Euro." Laut Statistik Austria habe die Flugverkehrsabgabe zuletzt 168 Mio. Euro eingebracht, rechnete er vor. Derzeit würde auch dieses Geld fast ausschließlich an den Bund fließen.

Der Linzer Flughafen kämpft seit längerem mit Problemen, vor allem im Passagierbereich. Das Land Oberösterreich und die Stadt Linz, denen er jeweils zur Hälfte gehört, müssen Geld zuschießen. Zuletzt strich die Lufthansa die Flugverbindung nach Frankfurt, was in Oberösterreich Sorgen um den Wirtschaftsstandort auslöste, weil man nun an kein internationales Drehkreuz mehr angebunden ist. "Mit einer Verländerung der Flugverkehrsabgabe könnten wir gezielt in die Attraktivität des Flughafens Linz investieren, den Wettbewerb beleben und neue Flugverbindungen sichern", ist Stelzer überzeugt. "Wenn wir als Land direkt mitgestalten können, wird der Flughafen Linz wieder attraktiver - und davon profitiert die gesamte Region."

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