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Lösung im Handelsstreit zwischen USA und China greifbar

US-Präsident Donald Trump hat sich kurz vor einem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping zuversichtlich zur Lösung ihres Handelsstreits gezeigt. "Ich denke, wir werden einen Deal mit China machen", sagte er am Sonntag am Rande des ASEAN-Gipfels in Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur. Auch die chinesische Seite signalisierte Kompromissbereitschaft. Vize-Ministerpräsident He Lifeng äußerte die Hoffnung, dass sich die USA und China "auf halbem Wege entgegenkommen" werden.

Machtkampf: Trump und Xi könnten sich im Handelsstreit einigen
Machtkampf: Trump und Xi könnten sich im Handelsstreit einigen

Zuvor hatten Wirtschaftsvertreter beider Länder am Rande des Gipfeltreffens eine vorläufige Einigung in ihren Handelsgesprächen erzielt. US-Finanzminister Scott Bessent und der Handelsbeauftragte Jamieson Greer trafen sich mit dem chinesischen Vize-Ministerpräsident He Lifeng und dem Chefunterhändler Li Chenggang zur fünften Gesprächsrunde seit Mai. Bessent sprach von einer "sehr erfolgreichen Grundlage für die Diskussion der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag". Chinas Unterhändler Li sagte, beide Seiten hätten auf ihrer Ebene einen vorläufigen Konsens erzielt.

Ab November drohen Zölle von 100 Prozent

Hintergrund ist die Drohung von US-Präsident Trump, ab dem 1. November neue Zölle von 100 Prozent auf chinesische Waren zu erheben. Dies wäre eine Reaktion auf die von China deutlich verschärften Ausfuhrkontrollen für Seltene Erden und Mineralien. Bessent deutete an, dass eine Einigung die erweiterten chinesischen Exportkontrollen aufschieben und die neuen US-Zölle verhindern könnte. Eine bestehende, vorläufige Vereinbarung im Handelskonflikt, der die meisten Zölle ausgesetzt hatte, läuft am 10. November aus. Bessent erklärte, dies könne vorbehaltlich der Entscheidung des Präsidenten verlängert werden, was eine zweite Verlängerung seit Mai wäre.

Drogen und Tiktok

Die Gespräche betrafen unter anderem die Ausweitung des Handels, den Kauf von Sojabohnen und Agrarprodukten aus den USA, eine ausgewogenere Handelsbilanz und die Bekämpfung der Fentanyl-Krise in den USA. Auch US-Hafengebühren, die Exportkontrollen für Seltene Erden und die App TikTok wurden diskutiert.

US-Abkommen mit Vietnam und Thailand

Am Rande des Gipfels wurden zudem Handelsabkommen mit Vietnam und Thailand vereinbart. Die USA behalten einen allgemeinen Zoll von 20 Prozent auf vietnamesische Waren bei, werden diesen aber für bestimmte Produkte auf null senken. Im Gegenzug verpflichtet sich Vietnam, US-Waren bevorzugten Zugang zu gewähren und unter anderem 50 Boeing-Flugzeuge zu kaufen. Eine ähnliche Vereinbarung wurde mit Thailand getroffen. Hier sollen die US-Zölle von 19 Prozent bestehen bleiben, während Thailand die Zölle auf rund 99 Prozent aller US-Waren abschafft. Beide Länder wollen zudem Handelshemmnisse wie Zulassungsstandards für Fahrzeuge abbauen.

Trump traf am Sonntag in Malaysia ein, seinem ersten Halt auf einer fünftägigen Asienreise, die in einem Treffen mit Xi am 30. Oktober in Südkorea gipfeln soll. Während das Weiße Haus das mit Spannung erwartete Treffen offiziell angekündigt hat, steht eine Bestätigung aus China aus. Zu Trumps Gesprächspunkten mit Xi gehören auch Bedenken hinsichtlich des demokratisch regierten Taiwan sowie die Freilassung des inhaftierten Hongkonger Medienmagnaten Jimmy Lai. Zudem kündigte Trump an, er werde Chinas Hilfe im Umgang mit Russland suchen, da der Krieg in der Ukraine bald ins vierte Jahr geht.

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