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Zollstreit - EU-US-Statement wird bald veröffentlicht

Die EU und die USA sind laut Angaben eines hochrangigen EU-Beamten kurz davor, ihr gemeinsames Statement mit Details zum EU-US-Handelsabkommen zu veröffentlichen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump hatten sich am 27. Juli in Schottland auf ein EU-US-Handelsabkommen geeinigt. Die USA werden demnach alle Einfuhren aus der EU in Zukunft mit einem Zollsatz von 15 Prozent belegen; Trump hatte zuletzt mit 30 Prozent gedroht.

Ende Juli hatten sich EU und USA auf ein Zollabkommen geeinigt
Ende Juli hatten sich EU und USA auf ein Zollabkommen geeinigt

Die Erklärung soll mehr Details zu den geplanten Zöllen enthalten. Laut Angaben des EU-Beamten ist der Text von EU-Seite fertig; für einen Abschluss würden aber beide Seiten benötigt. Die Veröffentlichung wird für die nächsten Tage erwartet. Der Text dürfte aber noch nicht alle offenen Fragen klären; die EU sei auch dabei, eine Liste wesentlicher Produkte zusammenzustellen, die von US-Zöllen befreit sein sollen. Ziel der EU sei, so viele Produkte wie möglich auf diese Liste zu setzen, so der EU-Beamte.

Der Beamte betonte angesichts lauter Kritik aus zahlreichen EU-Ländern auch erneut, dass die 15-Prozent-Zollsätze im Vergleich zu anderen Alternativen das beste Ergebnis für die EU seien. Auch EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič erklärte am Dienstag, dass die Gespräche gut fortschreiten würden, und er in Kontakt mit seinen US-Kollegen stehe. Der zuständige Sprecher der EU-Kommission erklärte am Dienstag in Brüssel vor Journalisten, das Statement werde kein rechtlich verpflichtendes Dokument sein, sondern auf der Erklärung von Schottland aufbauen.

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