Die deutsche Bundeswehr bekommt Drohnen, die bewaffnet werden können. Das ist an sich schon fragwürdig. Aber das Feigenblatt, mit dem Ursula von der Leyen ihre Befürwortung begründet, ist es noch mehr. Es gehe um den Schutz der eigenen Soldaten. Deutsche Drohnen würden nicht für gezielte Tötungen eingesetzt.
Also nicht dafür, was der US-amerikanische Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama laufend praktiziert: die gezielte Tötung von "Terroristen" in Pakistan, Somalia oder im Jemen durch Fluggeräte, die Tausende Kilometer entfernt per Bildschirm und Joystick gesteuert werden.
Aber was ist - diese Frage stellt sich -, wenn es "der Schutz der eigenen Soldaten" erfordern sollte, dass unbemannte deutsche Fluggeräte feindliche Soldaten gezielt töten müssen? Es ist nicht schwierig, sich vorzustellen, dass eine solche Situation in einer kriegerischen Auseinandersetzung sehr rasch eintreten kann.
Wie man es auch dreht und wendet: Die deutsche Verteidigungsministerin steckt mit ihrem Ja zu Drohnen, die bewaffnet werden können, mitten im Krieg dieser unbemannten Flugkörper. Da ist es auch kein Trost, dass von der Leyen nur Drohnen im Sinn hat, die von Soldaten gesteuert werden und nur auf Befehl von Menschen agieren. Keine autonomen Kampfroboter also, die in Sekundenbruchteilen auf der Basis ihrer Algorithmen selbst über Leben und Tod entscheiden.
Aber die Entwicklung bei Drohnen und Kampfrobotern geht rasant weiter. Schon bald kann sich die Frage stellen, ob es "zum Schutz der eigenen Soldaten" notwendig sein wird, selbstständige Kampfroboter anzuschaffen. Die Rüstungsindustrie hat eine unheimliche Dynamik. Von der Leyen wird noch oft "nach langem Zögern" davon überrollt werden.
Vorerst kann man der deutschen Verteidigungsministerin zwei Einschränkungen zugute halten: Die Drohnen für die Bundeswehr werden geleast, und über eine Bewaffnung entscheidet der Bundestag. Das sind zumindest kleine Bremssignale an die Rüstungsindustrie im eigenen Land.
