Ein User hatte unter falschem Namen einen Account betrieben und mit diesem auch den ORF-Anchorman immer wieder beleidigt. Die Plattform weigerte sich, die Postings zu löschen. Einen Antrag des Straflandesgerichts Wien, die Nutzerdaten herauszugeben, ignorierte X laut einem am Montag veröffentlichten Blogeintrag von Wolf. Ansuchen bei der europäischen X-Firmenzentrale in Irland und später bei der US-Justiz blieben ohne Erfolg.
Nun versuchen es Wolf und Windhager mit einer Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft, die - so die Hoffnung - X-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter wegen des Verdachts auf Begünstigung anklagen wird. Es bestehe nämlich der begründete Verdacht, dass unbekannte X-Mitarbeiter eine Person schützten, die eine Straftat begangen habe.
"Ich weigere mich einfach, zu akzeptieren, dass X (vormals Twitter), eine der größten und einflussreichsten Social-Media-Plattformen der Welt, einschlägige Gesetze in Österreich und der EU nicht nur ignoriert, sondern ganz offen verhöhnt und sich der Justiz entzieht", erklärte Wolf in seinem Blogeintrag, über den bereits mehrere Medien berichteten, seine Motivation.
Maria Windhager sei die renommierteste Medienanwältin des Landes, zivilgesellschaftlich hoch engagiert "und mit renitenten Social-Media-Konzernen hat sie reichlich Erfahrung. Vor dem EuGH hat sie 2019 ein bahnbrechendes Urteil gegen Facebook erstritten und danach noch weitere Prozesse gegen die Plattform gewonnen", erklärt Wolf in seinem Blog. Windhager habe den Umgang von X mit Hass-Postings so empörend empfunden, "dass sie meine Causa übernommen hat (und nur einen Bruchteil ihres Aufwands tatsächlich verrechnet)".
Konto im November 2024 stillgelegt
Armin Wolf hatte sein X-Konto vor knapp einem Jahr stillgelegt. In seinem Blog schrieb der ORF-Journalist dazu am 17. November 2024: "Es war sehr lange schön mit dir, Twitter, aber in den letzten Jahren, seit du dich nur mehr X nennst und täglich immer weiter radikalisierst, war es gar nicht mehr schön, sondern vor allem giftig, voller Lügen, aggressiv und deprimierend." Etwas weiter unten im Text heißt es: "Twitter wurde X - und von Irren geflutet: Propaganda-Bots, Neonazis, Rassisten, Sexisten, Incels, Verschwörungsparanoiker, Fake News und Bullies ohne Ende. Und alles ohne Konsequenzen." Einen Account unter einem scheinbaren Klarnamen, auf dem praktisch jeder Tweet nach mehreren Paragrafen strafbar sei, bei X zu melden, sei eine völlig sinnlose Übung, schrieb Wolf damals.