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Blümel zu ORF/FPÖ-Streit: "Zurückfahren der Emotionen auf allen Seiten"

Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) fordert nach den umstrittenen Äußerungen des blauen ORF-Stiftungsrats Norbert Steger eine "sachliche, ernsthafte Debatte". Konkreten Bezug auf Steger nahm der Minister in seinem den SN vorliegenden Statement nicht.

Medienminister Gernot Blümel (ÖVP). SN/APA/HERBERT NEUBAUER
Medienminister Gernot Blümel (ÖVP).

"Ein Zurückfahren der Emotionen und der Aufgeregtheit auf allen Seiten wäre dienlich", meinte er darin. Andernorts hält die Aufregung indes an.

Blümel beschwor, wie schon vergangene Woche bei einem gemeinsamen Hintergrundgespräch mit FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein, einen "echten medienpolitischen Diskurs". "Ich beteilige mich nicht an aufgeladenen Diskussionen, die am Sinn der Debatte vorbeiführen."

Schluss der Debatte kommt aber etwa für die Gewerkschaft nicht infrage. Die GPA-djp in Person von Barbara Teiber, Mitglied der Bundesgeschäftsführung, fand die "Angriffe" Stegers auf die ORF-Korrespondenten "völlig inakzeptabel" und warnte vor einer "Orbanisierung" Österreichs. Eike Kullmann, Vorsitzender der Journalistengewerkschaft in der GPA-djp, hielt fest: "Ein Einmischen in eine unabhängige Redaktion steht Steger im Übrigen gar nicht zu", als Stiftungsrat habe dieser eine "eine Kontrollaufgabe nur gegenüber der Geschäftsführung".

Reporter ohne Grenzen: "Einschüchterung von Journalisten"

Die Präsidentin von Reporter ohne Grenzen Österreich, Rubina Möhring, sah in Stegers Aussagen den Versuch "der Einschüchterung von einzelnen Journalisten sowie der Verminderung des Ansehens von unabhängigem Journalismus, besonders des ORF, in der Bevölkerung", wie sie in einer Aussendung schrieb. "Beides ist in einer Demokratie nicht angebracht und aufs Schärfste zu verurteilen."

SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim kündigte gegenüber der APA an, gegen Steger "Strafanzeige wegen Nötigung" zu erstatten. Nicht anders zu verstehen seien nämlich dessen Aussagen über Journalisten, die für diese existenzbedrohend wirkten.

Quelle: APA

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