Österreich

ÖVP-Ethikrat muss nun die Vorgänge in der Partei bewerten

Gremium unter dem Vorsitz der ehemaligen LH Waltraud Klasnic ist für die ethischen Grundsätze der Politik zuständig.

Waltraud Klasnic. SN/APA/EXPA/MICHAEL GRUBER
Waltraud Klasnic.

Teilweise vulgär und untergriffig. Das sind etliche SMS, die Ex-Kanzler Sebastian Kurz und einige seiner engsten Berater abgesetzt haben. So wird etwa Ex-Parteichef Reinhold Mitterlehner als "Oasch" bezeichnet. Diese Mitteilungen sind strafrechtlich nicht relevant.

Die ÖVP hat allerdings ein eigenes Gremium, das sich mit dem Verhalten ihrer Politikerinnen und Politiker beschäftigen soll, und zwar den sogenannten Ethikrat. Dieser konstituierte sich im Jahr 2012 und wurde am Bundesparteitag, der am 12. Mai 2015 stattfand, im Organisationsstatut der ÖVP-Bundespartei verankert, ...

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Aufgerufen am 23.10.2021 um 11:03 auf https://www.sn.at/panorama/oesterreich/oevp-ethikrat-muss-nun-die-vorgaenge-in-der-partei-bewerten-110746231