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Zehntausende bei Anti-Corona-Demonstration in Wien

Einen Tag nach der Corona-Demonstration in Wien zog die Polizei am Sonntag Bilanz. 400 Anzeigen wurden erstattet, 36 davon aus strafrechtlichen Gründen, zwölf davon nach dem Verbotsgesetz. Sechs Personen wurden festgenommen. Zwei Polizisten wurden leicht verletzt, sagte der Wiener Landespolizeivizepräsident Franz Eigner bei einer Pressekonferenz am Sonntag.

Corona-Großdemonstration in Wien.Corona-Großdemonstration in Wien.
Corona-Großdemonstration in Wien.Corona-Großdemonstration in Wien.
Corona-Großdemonstration in Wien.Corona-Großdemonstration in Wien.
Corona-Großdemonstration in Wien.Corona-Großdemonstration in Wien.
Corona-Großdemonstration in Wien.Corona-Großdemonstration in Wien.
Corona-Großdemonstration in Wien.Corona-Großdemonstration in Wien.
Corona-Großdemonstration in Wien.Corona-Großdemonstration in Wien.
Corona-Großdemonstration in Wien.Corona-Großdemonstration in Wien.
Corona-Großdemonstration in Wien.Corona-Großdemonstration in Wien.
Corona-Großdemonstration in Wien.Corona-Großdemonstration in Wien.

Mehrfach waren bei den Protesten Journalisten und Kamerateams angepöbelt und attackiert worden, den Behörden ist ein Angriff auf einen Journalisten bekannt. "Der Täter wurde Stunden später wiedererkannt und zur Anzeige gebracht", erläuterte Eigner. Dass es bei der Großdemonstration - laut Polizei nahmen 40.000 Menschen teil, laut Veranstalter FPÖ 100.000 - keine größeren Ausschreitungen gegeben hat, sei dem "sehr umsichtigen Einsatz der Polizistinnen und Polizisten zu verdanken", sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP).

An den Kundgebungen habe eine "extrem unterschiedliche Gruppe an Menschen teilgenommen", darunter waren "besorgte Bürgerinnen und Bürger", aber auch Personen aus der rechtsextremen Szene und altbekannte Neonazis, sagte der Innenminister. Außerdem hätten sich "gewaltbereite Hooligangruppen einzelne Scharmützel mit der Polizei geliefert", berichtete Nehammer. Die Stimmung sei teilweise aufgeheizt und aggressiv gewesen.

Ein Demonstrant soll auch versucht haben, den Piloten eines Polizeihubschraubers mit einem Laserstrahl zu blenden, berichtete Eigner. Der Landespolizeivizepräsident sprach selbst von "wenigen Anzeigen". Der Großteil erfolgte, weil die Teilnehmer nicht die verpflichtende FFP2-Maske trugen. Hier hätten die Beamten darauf hingewirkt, dass die Menschen die Masken aufsetzten und bei Nichteinhaltung Anzeigen erstattet. "Dabei haben wir festgestellt, dass die Stimmung relativ knapp am Kippen ist und uns zurückgezogen", erläuterte Eigner. Deshalb sei in weiterer Folge auf die Ahndung der Verwaltungsübertretung verzichtet worden.

Ursprünglich waren für die Kundegebung deutlich weniger Menschen erwartet worden. Der Lockdown für alle ab Montag und die angekündigte Impfpflicht dürften dazu geführt haben, dass mehr mitmarschierten als ursprünglich erwartet.

Mehr als 1.300 Polizisten aus Wien sowie Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich und der Steiermark seien im Einsatz gewesen.

Nehammer bezeichnete es als "völlig inakzeptabel", dass bei der Demonstration Polizisten angegriffen und strafbare Handlungen nach dem Verbotsgesetz gesetzt worden seien. Der ÖVP-Politiker empörte sich auch über die Verwendung von gelben Sternen mit der Aufschrift "Ungeimpft" durch Demonstranten. "Das ist nicht nur völlig geschmacklos, sondern verharmlost die Verbrechen der Nationalsozialisten und beleidigt die Millionen Opfer der NS-Diktatur und deren Angehörige."

Mehrere Märsche fanden zuvor Richtung Heldenplatz statt, von dort zog ein Demozug dann einmal rund um den Ring - angeführt von Hooligans. Im Anschluss sammelten sich die Demonstranten wieder auf dem Heldenplatz und vor dem Burgtor, später sollte am Ballhausplatz eine Abschlusskundgebung stattfinden. Der Großteil der Demonstranten war zuvor friedlich rund um den ersten Bezirk gezogen, vor dem Marsch hatte es am Ring erste Ausschreitungen gegeben.

Der Großteil der Teilnehmer hielt sich nicht an die geltende Maskenpflicht. Bei Demonstrationen mit mehr als 50 Teilnehmern müssen alle eine FFP2-Maske tragen, sofern nicht alle Personen einen 2G-Nachweis haben. Mittels Lautsprecherdurchsage wies die Exekutive mehrfach auf die Maskenpflicht hin.

Unter die Teilnehmer mischten sich auch der verurteilte Neonazi Gottfried Küssel, Identitären-Chef Martin Sellner, Ex-Politiker wie der frühere FPÖ-Chef Heinz Christian Strache und Anti-Corona-Aktivist Martin Rutter sowie rechte Hooligans. Sehr viele Maßnahmen-Gegner und Covid-Leugner waren aus den Bundesländern und den Nachbarländern angereist, Menschen aus allen Gesellschaftsschichten nahmen teil. Von den Demonstranten wurde teilweise auch viel Alkohol konsumiert. Immer wieder verliefen die Proteste ungeordnet.

Bei einer Kundgebung auf dem Platz der Menschenrechte vor dem Museumsquartier wurde am Nachmittag eine Videobotschaft von FPÖ-Chef Herbert Kickl gezeigt. Er war am Montag positiv auf das Coronavirus getestet und befindet sich in Quarantäne. Beim Protest gehe es "um die Abwehr einer totalitären Gefahr und Bedrohung", sagte Kickl.

Für Aufregung sorgten auch Teilnehmer, die unter Applaus mit einem Banner, der sie als Polizisten auswies, durch das Burgtor auf den Heldenplatz einzogen. Dabei dürfte es sich nach Informationen der APA um deutsche Staatsbürger handeln. Die heimische Polizei kündigte an, zu prüfen, ob es sich um österreichische Beamte handelt und ob die Verwendung des Plakates erlaubt ist. Grundsätzlich dürfen Beamte in ihrer Freizeit natürlich auch an politischen Kundgebungen teilnehmen, betonte die Polizei.

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