EU-Wahl 2019

CDU/CSU und SPD nach Wahldesaster auf Ursachensuche

Nach der historischen Schlappe bei der Europawahl in Deutschland suchen Christ- und Sozialdemokraten nach den Ursachen. Offen war am Montag, ob es insbesondere bei der SPD personelle Konsequenzen geben könnte. Führende SPD-Politiker riefen jedoch zu Geschlossenheit auf, während Vertreter des linken Parteiflügels einen Kurswechsel forderten.

Kanzlerin Merkel mit SPD-Chefin Nahles SN/APA (dpa)/KAY NIETFELD
Kanzlerin Merkel mit SPD-Chefin Nahles

Am Montagvormittag kamen die Parteigremien von CDU/CSU und SPD in Berlin und München zusammen. Am Nachmittag treffen sich dann die Koalitionsspitzen. Zunächst beraten sich die Spitzenpolitiker der CDU/CSU: Kanzlerin Angela Merkel, CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und der CSU-Vorsitzende Markus Söder. Wenig später sollen SPD-Chefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz hinzukommen.

Nach den jüngsten Wahl-Desastern für die deutschen Sozialdemokraten will sich Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles indes in der Fraktion vorzeitig zur Neuwahl stellen. Sie schlage den Gremien ihrer Fraktion eine vorgezogene Abstimmung schon in der kommenden Woche vor, sagte Nahles am Montagabend im ZDF. "Wenn ich da herausgefordert werde, dann gehe ich mit offenem Visier vor", sagte Nahles. "Deswegen bin ich bereit, jetzt Klarheit zu schaffen." Die Wahl soll in der regulären Fraktionssitzung am kommenden Dienstag stattfinden. Wer antreten werde, wisse sie nicht. Turnusgemäß standen Vorstandswahlen im September an.

Die SPD war mit 15,8 Prozent bei der Europawahl nicht nur auf Platz drei hinter den Grünen abgerutscht. Auch bei der zeitgleichen Landtagswahl in Bremen hatte sie ein Fiasko erlitten und war erstmals seit über 70 Jahren hinter der CDU gelandet.

Die Grünen dagegen hatten erdrutschartig gewonnen und waren erstmals zweitstärkste Kraft bei einer nationalen Wahl geworden. Trotz des schlechten Abschneidens blieben CDU und CSU zusammen stärkste Kraft (28,9 Prozent). Die Ergebnisse könnten Gegnern der Großen Koalition innerhalb der SPD Aufwind geben und somit die Stabilität des schwarz-roten Regierungsbündnisses in Berlin stark belasten.

Großer Sieger waren die Grünen: Sie legten auf 20,5 Prozent zu - fast zehn Punkte mehr als bei der Europawahl vor fünf Jahren (10,7 Prozent). Die AfD kommt auf 11,0 Prozent (2014: 7,1 Prozent). Die Linke liegt bei 5,5 Prozent (2014: 7,4 Prozent), die FDP bei 5,4 Prozent (2014: 3,4 Prozent). Von den anderen Parteien erzielten nur die Freien Wähler und die Satirepartei Die Partei mehr als 2 Prozent.

Die Wahlen waren der erste Stimmungstest für Kramp-Karrenbauer seit ihrem Amtsantritt im Dezember. Sie hatte noch am Sonntagabend Defizite in der Klimaschutzpolitik eingeräumt, die ein wichtiges Wahlkampfthema war. CSU-Chef Markus Söder stärkte ihr aber den Rücken. "Ich schätze sie sehr, und wir arbeiten sehr gut zusammen."

Quelle: Apa/Dpa

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