EU-Wahl 2019

Offenbar Erfolge für slowakische Liberale und Rechtsextreme

Bei der EU-Wahl in der Slowakei dürften laut Medienberichten von Sonntagnacht die Liberalen der Partei Progressive Slowakei (PS) einen deutlichen Erfolg feiern. Stark schnitten bei dem Votum vom Samstag laut ersten Trends gleichzeitig auch die Rechtsextremen der LSNS von Marian Kotleba ab.

Die Slowakinnen und Slowaken wählten am Samstag SN/APA (AFP)/VLADIMIR SIMICEK
Die Slowakinnen und Slowaken wählten am Samstag

Nach Angaben des Blattes "Dennik N" (online) und des Nachrichtenportals "Aktuality.sk" erhielt die PS laut Informationen aus mehreren Hundert der 6.000 Wahlkreise 18 Prozent der Stimmen und lag damit nur einen Prozentpunkt hinter der stärksten Regierungspartei Smer. Für diese stellt ein Ergebnis von offenbar nur 19 Prozent nach ihren 24,09 Prozent der bei letzten Europawahl vor fünf Jahren einen herben Rückschlag dar.

Die rechtsextreme Volkspartei - Unsere Slowakei (LSNS) konnte sich laut den veröffentlichten Trends demgegenüber von nur 1,73 Prozent bei der Europawahl 2014 auf 13-14 Prozent stark steigern und könnte damit die oppositionellen Christdemokraten (KDH, 11 Prozent) überholen. Die mitregierenden Parteien SNS (Slowakische Nationalpartei) und Most-Hid (Brücke) kamen demnach auf nur fünf bzw. drei Prozent. Die mit der FPÖ verbündete, 2015 gegründete Partei Sme rodina (Wir sind eine Familie) von Boris Kollar dürfte demnach ebenfalls bloß fünf Prozent erhalten.

Die erst 2017 gegründete, bisher nicht im Parlament vertretene liberale PS hatte bereits im März mit der Wahl von Zuzana Caputova zur Staatspräsidentin des Landes einen ersten Erfolg feiern können.

Die sozialdemokratische Regierungspartei auf Malta fuhr nach Aussage von Ministerpräsident Joseph Muscat bei der Europawahl den größten Wahlerfolg in der Geschichte des Landes ein. Die Labour-Partei habe um die 55 Prozent der Stimmen bekommen, etwa 45.000 Stimmen mehr als die konservative Nationalist Party, sagte Muscat am Sonntag dem staatlichen Fernsehsender TVM.

"Es ist ein Votum gegen diejenigen, die Menschen mit Problemen Angst machen, die nicht existieren", sagte Muscat. Amtliche Ergebnisse sollten auf Malta wie in den anderen EU-Ländern erst nach der Schließung der letzten EU-Wahllokale in Italien um 23.00 Uhr bekannt gegeben werden. Allerdings gaben Vertreter der Parteien am Sonntag schon im Voraus Hinweise auf den Wahlausgang.

Die Wahlbeteiligung auf Malta, wo schon am Samstag abgestimmt wurde, lag in diesem Jahr bei 72,6 Prozent. 2014 hatten 76,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Zahlen sind bemerkenswert hoch, da in dem Inselstaat keine Wahlpflicht herrscht. Der EU-Durchschnitt lag bei den vergangenen Wahlen stets bei rund 43 Prozent, Tendenz fallend.

Quelle: APA

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