EU-Wahl 2019

Weber bekräftigt EVP-Anspruch auf EU-Kommissionschef

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, Manfred Weber, beharrt auf seinem Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. In der "ZiB 2" argumentierte Weber, die EVP habe zwar keinen "großen Sieg" errungen, stelle aber nach wie vor die größte Fraktion im EU-Parlament.

EVP-Spitzenkandidat Weber mit Führungsanspruch SN/APA (Archiv/AFP)/KENZO TRIBOUILL
EVP-Spitzenkandidat Weber mit Führungsanspruch

Die meisten Fraktionen im Europaparlament fordern, dass wie bei der letzten Wahl im Jahr 2014 ein EU-weiter Spitzenkandidat der Parteien bei der Europawahl nächster Kommissionschef wird. Einige Staats- und Regierungschefs lehnen das aber ab und pochen auf das Vorschlagsrecht des Rats, allen voran Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Der CSU-Politiker Weber erinnerte in der "ZiB" mehrfach daran, dass sich die EU-Parlamentarier festgelegt hätten, keinen Kandidaten für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker zu akzeptieren, der "nicht vorher Programm und Gesicht gezeigt hat", also als Spitzenkandidat seiner Partei angetreten sei. Webers EVP war bei der Europawahl am Sonntag trotz starker Verluste wieder stärkste Kraft im EU-Parlament geworden. Er räumte zwar ein, die EVP sei "unter Druck", das Wahlergebnis mache sie aber weiter zur "Führungspartei auf dem Kontinent".

Weber bekräftigte auch einmal mehr, er werde sich weder von rechtsextremen Vertretern im EU-Parlament noch von der FIDESZ des ungarischen Premiers Viktor Orban zum Kommissionspräsidenten wählen lassen. Zu einer ähnlichen Abgrenzung gegenüber der extremen Linken forderte er auch seinen Kontrahenten von der Europäischen Sozialdemokratie (SPE), Frans Timmermans, auf: "Diesen klaren Trennstrich gibt es in der Sozialdemokratie noch nicht."

Ein EU-Gipfel zur Besetzung der Spitzenposten war am Dienstag ohne Entscheidungen zu Ende gegangen. Bis zum nächsten Gipfel am 20./21. Juni soll aber eine Entscheidung getroffen werden.

Quelle: APA

Aufgerufen am 21.09.2020 um 03:54 auf https://www.sn.at/politik/eu-wahl-2019/weber-bekraeftigt-evp-anspruch-auf-eu-kommissionschef-71009455

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