SN.AT / Politik / Innenpolitik

Bundes-ÖVP von Steiermark-Ergebnis enttäuscht

Der Absturz der ÖVP bei der Landtagswahl in der Steiermark sorgt bei der Bundespartei für Bestürzung. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker wertete das Ergebnis am Sonntag in Graz als schmerzlich. "Ich hätte unseren Freunden in der Steiermark gerne ein besseres Ergebnis gewünscht, sie hätten es auch verdient", meinte er und verwies auf den Trend zu Wahlverlusten bei regierenden Parteien. Die Kritik von Spitzenkandidat Christopher Drexler am Bund teilt er nicht.

Seiner Meinung nach ist hier viel der Enttäuschung geschuldet, dass man trotz großen Einsatzes kein besseres Ergebnis erzielt hat: "Mit Schuldzuweisungen wäre ich sehr vorsichtig." Es sei zur Kenntnis zu nehmen, dass Regierungsparteien auf allen Ebenen Vertrauen verloren haben, sagte Stocker im ORF: "Die Steiermark war da heute keine Ausnahme. Es ist eine bedauerliche Entwicklung, aber es ist so."

Auf die Frage, ob nun eine Personaldebatte rund um Landeshauptmann Drexler ausbrechen könnte, meinte Stocker: "Aus meiner Sicht gibt es keine Notwendigkeit etwas zu sagen. Der Landeshauptmann hat alles in diesem Wahlkampf gegeben und sich mit Leidenschaft eingesetzt."

Ländervertreter sehen Regierende im Nachteil

Die burgenländische ÖVP - die sich in wenigen Wochen einer Landtagswahl stellt und wieder zurück in die Landesregierung will - ortet im steirischen Ergebnis den Wunsch nach "Veränderung". Der Verlust von Platz 1 sei "schmerzlich", so Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas in einem Statement. Es zeige sich jedenfalls ein klarer Trend: "Wie schon bei anderen Wahlen wurden regierende Parteien abgestraft. Es zeigt sich deutlich, dass die Menschen Veränderung wollen", so Fazekas.

Auch die ÖVP in Oberösterreich überließ es ihrem Landesgeschäftsführer, das schlechte Abschneiden bei der steirischen Landtagswahl zu kommentieren. "Dieses Ergebnis ist ein schmerzliches für die Steirische Volkspartei und sie hätte sich ein besseres Ergebnis verdient", so Florian Hiegelsberger in einem ersten Statement gegenüber der APA. Der "weltweite Trend" habe sich fortgesetzt, "dass es Regierende derzeit schwerer haben".

Der Tiroler Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteiobmann Anton Mattle teilte mit, eine Wahl bedeute "jedes Mal auf Neue, das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zu gewinnen". "Solange die Bevölkerung mit Verunsicherung, Unzufriedenheit und Zukunftsangst konfrontiert ist, zählen keine Regierungsbilanzen", so der Landeschef. Die Politik sei nun hinsichtlich dreier Dinge gefragt: "Sicherheit gewährleisten, Wohlstand sichern und Zukunftsperspektiven schaffen".

ÖVP-NÖ sieht Warnung für Verhandler im Bund

"Der heutige Wahlsonntag in der Steiermark sollte den Verhandlern auf Bundesebene eine weitere deutliche Warnung sein, dass sich die Menschen endlich spürbare Lösungen für die großen Themen Standortpolitik, Leistungsgerechtigkeit und Integration wünschen", hielt Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der ÖVP Niederösterreich, in einer Aussendung fest.

"Das Team der steirischen Volkspartei hat in den letzten Jahren mit viel Herzblut für die Steiermark gearbeitet. Gerade deswegen ist das heutige Wahlergebnis sicher nicht das, was wir ihnen gewünscht haben", so Zauner. Dass regierende Parteien abgestraft werden, würden auch andere Länder sowie das Ergebnis der jüngsten Nationalratswahl zeigen.